Fraktionsreport Nr. 131 vom 04. Mai 2015

Featured image

Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach informiert:

Präventionsarbeit „Häusliche Gewalt“

Der Caritasverband in der Stadt und im Landkreis Ansbach e.V. beabsichtigt, eine pro-aktive Beratungsstelle (Interventionsstelle) für von häuslicher Gewalt betroffene Frauen einzurichten.

Der pro-aktive Beratungsansatz ist ein zugehendes psychosoziales Beratungsangebot, das nach einem polizeilichen Einsatz bei häuslicher Gewalt, mit Einverständnis der betroffenen Frau, durch Kontaktaufnahme der Beraterin erfolgen soll.
Vom Caritasverband in der Stadt und im Landkreis Ansbach e.V. ist für die pro-aktive Beratungsstelle eine Sozialpädagogin mit 17 Wochenstunden vorgesehen. Es wird von Personalkosten in Höhe von ca. 30.000,00 € und ca. 5.000,00 € an Sachkosten ausgegangen.
Nachdem es sich bei der Bereitstellung von Hilfsangeboten für von häuslicher Gewalt betroffener Frauen auch um eine kommunale Aufgabe handelt, soll die staatliche Förderung an die Voraussetzung eines mindestens 10%-igen kommunalen Förderanteils geknüpft werden. Daneben wird mindestens ein 10 %-iger Eigenmittelanteil des jeweiligenTrägers gefordert.

Die CSU-Kreistagsfraktion unterstützt eine Förderung durch den Landkreis, allerdings begrenzt auf den Zeitraum der staatlichen Förderung. Der kommunale Anteil soll dabei analog der Förderung des Frauenhauses nach Anzahl der Beratungsfälle und nach jährlicher Spitzabrechnung zwischen den beteiligten Kommunen (Landkreis Ansbach, Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim, Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen und Stadt Ansbach) aufgeteilt werden.
Dieser prozentuale Kostenanteil des Landkreises Ansbach am Frauenhaus lag übrigens in den letzten fünf Jahren zwischen 30 % und 44 %, was deutlich macht, dass häusliche Gewalt leider auch in ländlichen Bereichen immer wieder festzustellen ist.

ANregiomed erweitert Ausbildungsangebot

In Folge der rückläufigen Attraktivität des Hebammenberufes ist davon auszugehen, dass es in den kommenden Jahren zu einem Engpass bei der Suche nach Fachkräften kommen wird. Um den Bedarf zukünftig aus eigener Kraft decken zu können, plant ANregiomed die Gründung einer eigenen Berufsfachschule für Hebammen und Geburtspfleger.
Standort für diese Schule wird das Klinikum in Ansbach sein. Dort ist eine Hauptfachabteilung für Gynäkologie und Geburtshilfe vorhanden sowie eine auf dem Gelände befindliche Hebammenpraxis. Hier sind 11 Geburtshelfer tätig. ANregiomed beschäftigt weitere 13 Ärzte hauptberuflich in der Gynäkologie und Geburtshilfe. Die Zahl der Geburten pro Jahr beläuft sich auf ca. 900.
Am Klinikstandort Dinkelsbühl ist von rund 320 Geburten jährlich auszugehen und in der Klinik Rothenburg mit einer Hauptfachabteilung für Gynäkologie und Geburtshilfe, sowie einem auf dem Klinikgelände befindlichen gynäkologischen MVZ, werden jährlich ca. 570 Geburten registriert.
Da es sich bei der Gründung der Berufsfachschule um eine Erweiterung der Akademie handelt, ist eine Neufassung der bisherigen Schulsatzung erforderlich, wofür Landkreis und Stadt Ansbach zuständig sind.
Nach Meinung der CSU-Kreistagsfraktion entspricht diese Einrichtung dem Zukunftskonzept von ANregiomed.
Das Zukunftskonzept erfordert von allen Beteiligten die Bereitschaft für Veränderungen, um das Unternehmen zukunftsfähig zu machen. Dabei muss allen bewusst sein, dass viele Bereiche im Umfeld von ANregiomed auf den Prüfstand gestellt werden müssen. Nicht alles, was wünschenswert ist, kann in Zukunft fortgeführt werden. Das Unternehmen muss sich auf die Kernaufgaben und die wichtigen Zukunftsfelder konzentrieren. Dabei darf auch die Wirtschaftlichkeit des Unternehmens nicht gänzlich unberücksichtigt bleiben. Jahresfehlbeträge sind durch die Träger auszugleichen, letztlich trifft dies über die Kreisumlage alle Städte und Gemeinden. In dieser Sichtweise sind alle Bürgerinnen und Bürger in Stadt und Landkreis Ansbach Eigentümer unseres Unternehmens ANregiomed.
Daher wird sich auch die Einstellung des Betriebs des Bewegungsbades am Klinikum Ansbach nicht vermeiden lassen, da dies für die stationäre Krankenhausversorgung nicht mehr erforderlich ist. Wer einerseits fordert, die Defizite beim Unternehmen abzubauen, muss auch bereit sein, Einschnitte und Veränderungen im Leistungsspektrum mitzutragen.

Förderung der Theater

Die Kreuzgangspiele Feuchtwangen und das Landestheater Dinkelsbühl Franken-Schwaben werden auch weiterhin durch den Landkreis gefördert. Die CSU-Kreistagsfraktion im Landkreis Ansbach spricht sich dafür aus, die kulturelle Theaterarbeit in Feuchtwangen und Dinkelsbühl mit jeweils 23.000 € zu unterstützen.
Mit diesen freiwilligen Zuschüssen würdigt der Landkreis die überörtliche und überregionale Bedeutung dieser kulturellen Einrichtungen.

Die Kreuzgangspiele in Feuchtwangen finden 2015 in der Zeit vom 17. Mai bis 15. August 2015 statt. Auf dem Spielplan finden sich unter anderem die Stücke „Der Brandner Kaspar und das ewig‘ Leben“, „Der eingebildete Kranke“ und das Kinderstück „Michel in der Suppenschüssel“.
Weitere Informationen unter http://www.kreuzgangspiele.de.

Fast zeitgleich (vom 17. Mai bis 23. August 2015) finden die Sommerfestspiele 2015 des Landestheaters Dinkelsbühl Franken–Schwaben statt. Für die Kinder kommen hier „Die Bremer Stadtmusikanten“ zur Aufführung. Weitere Stücke sind „JESUS CHRIST SUPERSTAR“, „GANZE KERLE!“, „ABBA Hallo!“ und „DON CAMILLO UND SEINE HERDE“.
Weitere Informationen unter http://www.landestheater-dinkelsbuehl.de

Nahverkehrsplan – Fortschreibung in Bearbeitung

Die CSU-Kreistagsfraktion hat sich mit der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes befasst. Dabei handelt es sich um eine weitere Fortschreibung des ersten Nahverkehrsplanes, der im Jahr 2000 beschlossen wurde.
Bei der Festlegung der „ausreichenden Verkehrsbedienung“ entsprechend der bayerischen Leitlinie zur Nahverkehrsplanung wird als ÖPNV-Standard – unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit – der Richtwert angestrebt. Dieser Richtwert soll im Gegensatz zu dem Grenzwert einen guten ÖPNV-Standard darstellen.
Bereits in der Erarbeitung des Plans werden verschiedene Verbesserungsmaßnahmen unmittelbar mit den Verkehrsunternehmen abgestimmt.
Gerade im ländlichen Raum ist für die Frage der Akzeptanz des öffentlichen Personennahverkehrs wichtig, welche Wegzeiten erforderlich sind, um von einem Ort an den anderen zu gelangen. Der Nahverkehrsplan bietet dazu eine gute Grundlage, um die bestehenden Probleme in einer Prioritätenliste abarbeiten zu können.
Der Nahverkehrsplan wird überarbeitet, um den öffentlichen Personennahverkehr weiter zu stärken. Hier wird insbesondere die Anbindung des Busverkehrs an die Veränderungen im Fahrplan der Bahn eine wichtige Rolle spielen. Die Verlängerung der S-Bahn von Nürnberg über Ansbach im Stundentakt nach Dombühl führt dazu, das die Busse aus dem westlichen und nordwestlichen Landkreis auf die Bahnhöfe Dombühl und die neuen Bahnhalt Leutershausen-Wiedersbach geleitet werden, womit für diesen Raum die Anbindung an die Bahnstrecke und damit die Metropolen Nürnberg und Stuttgart wesentlich verbessert wird. Daneben muss die erwünschte Reaktivierung der Bahnlinien von Dombühl nach Dinkelsbühl und von Gunzenhausen nach Wassertrüdingen genauso berücksichtigt werden.

Stefan Horndasch                Jan Helmer                    Johannes Schneider
Vorsitzender                  Stellv. Vorsitzender             Stellv. Vorsitzender

Advertisements