Fraktionsreport Nr. 148 vom 01. August 2016

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Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach informiert:

Meilenstein für die neue „Sparkasse Ansbach gesetzt

Die CSU-Kreistagsfraktion zeigt sich äußerst zufrieden über die gelungene Fusion der Sparkassen Ansbach, Dinkelsbühl und Rothenburg, die als großer Erfolg für unsere Region gewertet werden muss. Damit steht künftig das Sparkassenwesen nahezu des gesamten Landkreises Ansbach und  der Stadt Ansbach unter einem Dach.
Dass dies gelingen konnte, ist nicht zuletzt ein Verdienst von Landrat Dr. Jürgen Ludwig gemeinsam mit den Trägerkommunen aus dem Landkreis Ansbach. Es war richtig und ist gut, dass auch die Stadt Ansbach diesen Weg nunmehr mitbeschritten hat.

Die Fusion ist kein Selbstzweck. In einer Zeit, in welcher im Bereich der Banken und Sparkassen der Wettbewerb immer schwieriger wird, war es ein vernünftiger und gebotener Schritt, die Vereinigten Sparkassen Ansbach mit den Sparkassen Dinkelsbühl und Rothenburgzusammenzuführen. Die neue große und finanzstarke Sparkasse Ansbach ist wirtschaftlich sinnvoll und sie ist damit noch schlagkräftiger bei der Bewältigung der Zukunftsaufgaben für unseren Raum.
Die erweiterte und vertiefte Kompetenz des fusionierten Unternehmens kann nun die Kunden in ihren Anliegen noch wirkungsvoller unterstützen. Wichtig ist auch die Verbesserung der Möglichkeit, höhere Kreditsummen auszureichen. Dies ist gerade im Hinblick auf Handwerk, Landwirtschaft und Gewerbe zunehmend von Bedeutung, um möglichst mit einem Ansprechpartner Projekte umsetzen zu können.

Unterstützung der Rothenburger Projektschmiede e.V.

Die CSU-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, der Rothenburger Projektschmiede e.V. ab dem 01.05.2016 für den Betrieb des Gebrauchtwarenkaufhauses eine monatliche Förderung von 420 €  – befristet bis zum 30.04.2018 – zukommen zu lassen.

Die Rothenburger Projektschmiede e.V. wurde im Dezember 1997 im Hinblick auf die steigende Arbeitslosigkeit – mit Unterstützung des Evangelisch-Lutherischen Dekanats Rothenburg –  ins Leben gerufen.
Zweck des Vereins ist es, Menschen ohne Arbeit bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu unterstützen und Haushalten mit geringem Einkommen eine günstige Einkaufsmöglichkeit zu bieten. Die Rothenburger Projektschmiede e.V. ist gemeinnützig tätig und Mitglied im Diakonischen Werk Bayern.

Durch das Angebot verschiedener Beschäftigungsmodelle mit sozialpädagogischer Betreuung werden Kenntnisse vertieft und um neue Inhalte ergänzt, um den Wiedereinstieg in den 1. Arbeitsmarkt zu erleichtern.
Damit bietet sich gerade für Menschen, die vom Jobcenter des Landkreises Ansbach betreut werden, eine Möglichkeit, wieder wirtschaftlich eigenständig zu werden.
Zudem leistet die Rothenburger Projektschmiede e.V. durch den Verkauf gebrauchter Güter und Waren einen entscheidenden Beitrag zur Schonung unserer Umwelt.

Sachlichkeit tut Not

In der Diskussion um die wechselnde  24-Stunden Bereitschaft am Wochenende für den Linksherzkathetermessplatz haben sich in den vergangenen Wochen viele Mitbürger zu Wort gemeldet und leider Meinungen verbreitet, welche die Situation nicht sachlich darstellen. Sicherlich wäre es wünschenswert, den derzeitigen Ist-Zustand weiterhin aufrecht zu halten.
Das kommunale Unternehmen ANregiomed ist jedoch gehalten, auch die Belastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die wirtschaftlichen Aspekte des Kommunalunternehmens in die Gesamtüberlegungen einzubeziehen.
Gemeinsam mit der Diakonie Neuendettelsau hat man daher einen Weg beschritten, um die Mitarbeiter am Wochenende zu entlasten.
Im Wechsel findet daher die 24-Stunden Bereitschaft an Wochenenden, aber eben nur an Wochenenden, wechselseitig zwischen dem Klinikum Ansbach an einem Wochenende einerseits und andererseits der Klinik Rothenburg gemeinsam mit der Klinik Neuendettelsau am anderen Wochenende statt. Während der Woche ist die Bereitschaft in allen Häusern ununterbrochen gewährleistet. Dabei ist anzumerken, dass aufgrund der bisherigen Erkenntnisse und Erfahrungen aus der Praxis, die Notfallmaßnahmen in diesem Bereich sehr begrenzt sind, und allein um diese geht es. Die Zahlen für ein Wochenende liegen deutlich im untersten einstelligen Bereich an Patienten.
Mit dieser Maßnahme wird aber auch weiterhin eine wirkungsvolle Behandlung für die Patientinnen und Patienten in der Notfallsituation gewährleistet. Die entsprechenden räumlichen Distanzen lassen eine zeitgerechte Behandlung zu.
Davon unabhängig ist natürlich die Erstversorgung durch den Notarzt und das Erkennen eines Bedürfnisses für eine entsprechende Behandlung. Auch hierzu sind neue Wege beschritten worden, um mit Unterstützung durch Ferndiagnose die entsprechenden Einschätzungen vornehmen zu können.
Die CSU-Kreistagsfraktion ist der Überzeugung, dass die damit verbunden kleineren Veränderungen für den Notarzt- und Rettungsdienst im konstruktiven Dialog aller Beteiligten gut lösbar sind.
Vergessen werden sollte auch nicht, dass die Einführung der 24-Stunden Bereitschaft zuerst und allein in Rothenburg erfolgte. Erst später wurde dies auch beim Klinikum Ansbach eingeführt. Auch der Messplatz in Neuendettelsau ist noch nicht so lange in Betrieb.

Unterstützung für Menschen in schwieriger Situation

Um die Arbeit der Beratungsstellen zu unterstützen, die Menschen in persönlich schwieriger Situation helfen, will die CSU-Kreistagsfraktion diesen Einrichtungen bei ihrer wertvollen Arbeit auch weiterhin einen Zuschuss durch den Landkreis zukommen lassen.
Die Arbeitsgemeinschaft gegen sexuellen Missbrauch „Rauhreif“ erhält eine finanzielle Hilfe durch den Landkreis in Höhe von 6.000 €. Neben der Präventionsarbeit leistet diese Einrichtung Hilfestellung in Missbrauchsfällen.

Bildungsregion ein Erfolgsmodell

Die Initiative und die Vorbereitung zum Modell der Bildungsregion und die Verleihung des Gütesiegels müssen als Erfolg für den LandkreisAnsbach und seine Bürgerinnen und Bürger bezeichnet werden. Zahlreiche Projekte konnten damit auf den Weg gebracht werden, um die Zukunft unserer Kinder und Jugendlicher mit noch besseren Möglichkeiten in der Bildungssituation auszustatten. Die Arbeiten in diesem Rahmen werden kontinuierlich fortgeführt.
Es bleibt festzustellen, dass bereits der Prozess ein Gewinn war. Er war sehr aufwendig, es war ein langer Weg mit vielen Sitzungen und Bildungsforen, aber er  war ertragreich. Viele Impulse konnten in die Umsetzung gelangen oder befinden sich in der Umsetzungsphase.
Zahlreiche Akteure aus unterschiedlichen Bereichen, wie Schule, Hochschule, Bildung oder Wirtschaft, haben sich eingebracht, um einen Überblick über die Bildungslandschaft zu gewinnen und neue Möglichkeiten und Netzwerke aufzuzeigen und umzusetzen.

Die CSU-Kreistagsfraktion hat schon von Beginn an argumentiert, dass bei der Entwicklung einer Bildungsregion in unserem Raum angestrebt werden sollte, die Stadt Ansbach in den Entwicklungsprozess einzubeziehen. Da dies in der Stadt Ansbach anders beurteilt wurde, war es wichtig und richtig, diesen Schritt zunächst auch alleine zu gehen. Dabei war es gut, dass auch viele Akteure aus der StadtAnsbach mitgearbeitet haben, denen die Bedeutung des Vorhabens für die gesamte Region bewusst war.

Die CSU-Kreistagsfraktion wünscht Ihnen und ihren Angehörigen eine schöne Sommerzeit und einen erholsamen Urlaub!

Stefan Horndasch             Jan Helmer                    Johannes Schneider
Vorsitzender              Stellv. Vorsitzender             Stellv. Vorsitzender

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