Fraktionsreport Nr. 150 vom 10. Oktober 2016

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Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach informiert:

Zuschüsse für die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges in Ehingen

Den Gemeinden des Landkreises werden Zuschüsse für anzuschaffende überörtliche Einsatzmittel ihrer Freiwilligen Feuerwehren bewilligt. Die Fahrzeuge und Geräte müssen allerdings in einem vom Kreisbrandrat (KBR) erstellten und vom Kreisausschuss anerkannten Bedarfsplan enthalten sein. Die Gemeinde Ehingen beabsichtigt die Beschaffung einer Rüstwagen-Komponente für die FFW Ehingen. Wegen des überörtlichen Einsatzes dieses Fahrzeuges wurde ein Kreiszuschuss beantragt. Einem Rüstwagen nach dem Bedarfsplan soll die Anschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs 20 mit Seilwinde, einer Komponente Ölwehr und einer Komponente Schachtmaterial (= Rüstwagen-Komponente) gleichgesetzt werden, da beide Varianten über den gleichen Ausstattungsumfang verfügen. Nach den Richtlinien des Landkreises Ansbach wird für diese Maßnahme ein Kreiszuschuss von 65 % des nach den staatlichen Zuwendungsrichtlinien festgelegten Festbetrages für die Beschaffung eines Rüstwagens in Höhe von 147.000,00 € gewährt, somit ein Betrag von 95.550,00 €. Die Beschaffung des Fahrzeuges ist für das Jahr 2018 geplant.

Förderung des Kreisverbands Imker Ansbach

Die CSU-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, dem Kreisverband der Imker Ansbach ab dem Jahr 2017 zur Bekämpfung der Varrose-Bienenseuche eine Förderung gemäß den Vorgaben der Bayer. Landesanstalt für Landwirtschaft mit einem Betrag von 2,00 € pro Applikator und einen Kreiszuschuss in Höhe von 50 % der Aufwendungen für den Einkauf von Behandlungsmitteln über das Veterinäramt Ansbach gegen den Varroa-Befall zu gewähren. Die Bedeutung der aktiven Imker für die Kulturlandschaft wird immer größer, da viele Imker ihre Tätigkeit einstellen. Nach einer Mitteilung der Bayer. Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) wird ab dem Jahr 2017 die Förderung für die Arzneimittel zur Bekämpfung des Varroa-Befalls über die LfL eingestellt. Eine Verteuerung der Mittel zur Behandlung der Varrose für die Imker um 25 % würde, wie im Antrag des Kreisverbands Imker Ansbach angesprochen, auch nach dortiger Meinung die Behandlungsquote erheblich reduzieren, wodurch der Infektionsdruck auf die anderen Bienenhalter deutlich steigen würde. Ein deutlicher Anstieg des Bienenvölkersterbens aufgrund eines Varroa-Befalls wäre zu erwarten.

Freiwillige Zuschüsse des Landkreises Ansbach zur Förderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen

Übungsleiterzuschüsse in Höhe von rd. 80.000,00 € soll der Landkreis Ansbach nach Meinung der CSU-Kreistagsfraktion im Jahr 2016 an 115 Sportvereine im Landkreis zur Verfügung stellen. Die Zuwendungen werden den Vereinen für die geleistete Jugendarbeit nach einem speziellen Verteilungsschlüssel gewährt. Maßgeblich ist die für die staatliche Förderung ermittelte Zahl der Faktoren für Jugendliche und Übungsleiterlizenzen. Danach erhalten die antragstellenden Vereine Zuschüsse in unterschiedlicher Höhe von 44 EUR bis zu 7001 EUR. Der Nachweis der Jugendarbeit gilt hierbei als erbracht, wenn mindestens 15 % der Vereinsmitglieder Jugendliche bzw. junge Erwachsene bis 26 Jahren sind.

Förderzentrum St. Laurentius in Neuendettelsau

Das Evang.-Luth. Diakoniewerk Neuendettelsau soll für das Förderzentrum St. Laurentius auch im Jahr 2016 die vereinbarte Zuwendung erhalten. Danach gewährt der Landkreis Ansbach einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 75 % des Gesamtdefizits. Das Förderzentrum konnte für das Jahr 2013 ein Gesamtdefizit von 202.987,06 € nachweisen. Demzufolge errechnet sich dann aus dem Rechnungsergebnis 2013 für das Jahr 2016 ein Kreiszuschuss in Höhe von 152.240,29 €.

Jubiläumsausgabe

Wie vielleicht bemerkt, ist dies die Ausgabe Nummer 150 des Fraktions-Reports. Damit hat dieser nach 10 Jahren mehr als Tradition. Der Report ist ein wichtiges und gern gelesenes Mitteilungsblatt. Die intensive Arbeit der CSU-Fraktion zur Weiterentwicklung unseres Landkreises Ansbach wird auf diese Weise transparent gemacht. Ein Dank gilt an dieser Stelle allen Leserinnen und Lesern, auch für die eine oder andere Reaktion. Ein besonderer Dank gilt unserem früheren Fraktionsvorsitzenden Dr. Jürgen Walchshöfer, der diesen Fraktionsreport „ins Leben gerufen“ hat. Der 1. Fraktionsreport erschien übrigens am 15. August 2006. Inhaltlich beschäftigte er sich ausschließlich -man mag es kaum glauben- mit der zukünftigen gemeinsamen Gestaltung der Krankenhauslandschaft. Zwischenzeitlich ist es auch möglich, die Informationen der Fraktion über Facebook aufzurufen.
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Stefan Horndasch                                 Jan Helmer                                 Johannes Schneider
Vorsitzender                                Stellv. Vorsitzender                            Stellv. Vorsitzender

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