Fraktionsreport Nr. 154 vom 09. Januar 2017

Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach informiert:

Förderung des Fränkischen Museums Feuchtwangen

Die CSU-Kreistagfraktion spricht sich dafür aus, dem Verein für Volkskunst und Volkskunde Feuchtwangen e.V. für die Erweiterung des Fränkischen Museums einen Zuschuss in Höhe von 7.000,00 € zu bewilligen. Der Verein für Volkskunst und Volkskunde Feuchtwangen e.V. hat seine ursprüngliche Planung für die Museumserweiterung (Umbau einer bestehenden Scheune) geändert. Nunmehr ist vorgesehen, die bestehende Scheune abzureißen und einen Neubau vorzunehmen. Die veranschlagten Kosten sind dadurch um ca. 94.000,00 € auf 309.281,53 € gestiegen. Der Landkreis Ansbach soll diese Maßnahme nunmehr mit 7.000,00 € unterstützen.

Weichenstellung für ANregiomed im Verwaltungsrat

Nach eingehenden Beratungen von 12 Stunden am 4. Januar 2017 hat der Verwaltungsrat von ANregiomed gKU einstimmig folgende Entscheidungen zur Zukunft der Unternehmensführung bei ANregiomed getroffen:

1. Vorstand Claudia B. Conrad wird von Ihrer Vorstandsfunktion abberufen.
2. Die kommissarische operative Leitung von ANregiomed obliegt den beiden Prokuristen Jörg Reinhardt und Lars Bergmann, da die Freistellung von Jörg Reinhardt wieder aufgehoben wurde.
3. Für die künftige Leitung von ANregiomed wird ein erfahrenes Unternehmen schnellstmöglich mit der Geschäftsbesorgung beauftragt. (D.h., dass nicht mehr eine Person allein ausgesucht wird, sondern mit einem erfahrenem Unternehmen ein Vertrag geschlossen wird, welches dann den Vorstand stellt)

Zugleich hat der Verwaltungsrat die kommunale Trägerschaft der medizinischen Versorgung der Bevölkerung durch ANregiomed gKU an den vier Standorten Ansbach, Dinkelsbühl, Feuchtwangen und Rothenburg ob der Tauber bekräftigt. Dazu zählt neben der stationären Krankenhausversorgung auch der ambulante Bereich der MVZ ANregiomed mit den Facharztpraxen in Ansbach, Dinkelsbühl, Feuchtwangen und Rothenburg. Die Träger Stadt und Landkreis Ansbach stehen zu ihrer Verantwortung für ANregiomed. Dies zeigt sich gerade auch in finanzieller Sicht. So wird zum einen die Baumaßnahme am Klinikum Ansbach unterstützt, zum anderen wurde die Ausgleiche der Jahresfehlbeträge vorgezogen, um die wirtschaftliche Situation zu stabilisieren. Wichtig für die Entwicklung und das Erscheinungsbild des Unternehmens ist der Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Diese sind gefordert, mit hohem Engagement ihre Erfahrung und ihr Wissen einzubringen, damit das Unternehmen den Weg aus der aktuell schwierigen wirtschaftlichen Lage finden kann. Genauso wichtig ist jedoch auch die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger für ihr Krankenhaus. ANregiomed stellt an allen Standorten eine hohe und qualitativ gute medizinische Versorgung zur Verfügung. Diese sollte aber nicht nur im Notfall in Anspruch genommen werden. Um die Häuser entsprechend auszulasten und auf diese Weise auch deren Bestand zu sichern, bedarf es gerade auch bei geplanten medizinischen Maßnahmen der Überlegung, ob die notwendige stationäre Behandlung nicht auch in einer Klinik von ANregiomed erfolgen kann. Die jetzige Weichenstellung im Vorstandsbereich ist aus Sicht der CSU-Kreistagsfraktion ein wichtiger Schritt, um von Seiten der Unternehmensführung weitere und neue Impulse für die wirtschaftliche Verbesserung von ANregiomed zu setzen. Dieser schwierige Schritt ist aber nur möglich, wenn eine klare Vorstellung darüber besteht, wie es in der aktuellen Situation konkret weitergehen soll. Ohne Kritik üben zu wollen, bleibt festzustellen, dass in der Vergangenheit viele Akteure aufgetreten sind, um die missliche finanzielle Situation zu beklagen. Dies ist allerdings kein strukturierter Lösungsansatz, den es jeweils braucht. Auf eine Nachfrage, was den jeweils geschehen müsste, gab es leider grundsätzlich keine Antwort. Die CSU-Kreistagsfraktion wird auch in Zukunft Ihre Arbeit dahingehend ausrichten, das lösungs- und handlungsorientiert gearbeitet wird. Das Thema ANregiomed eignet sich aus Sicht der Fraktion nicht, um politisches Kapital zu schlagen.

Landschaftspflege unterstützen

Für die Pflege von Biotopflächen bzw. Naturschutzgebieten im Jahr 2015 soll der Landschaftspflegeverband Mittelfranken e.V. einen Kreiszuschuss in Höhe von 4.471,14 € erhalten. Mit diesem Betrag aus dem Naturschutzfonds will der Landkreis Ansbach anteilig die ungedeckten Pflegekosten mittragen. Die Richtlinien zur Förderung landschaftspflegerischer und landschaftsgestalterischer Maßnahmen im Landkreis Ansbach sehen dabei eine Förderung mit 50 % der nicht gedeckten Kosten vor. Der Höchstbetrag des Zuschusses beträgt dabei maximal 25 % der Pflegekosten, welche hier in Höhe von insgesamt 35.018,60 € entstanden sind.

Förderung der musikalischen Ausbildung der Jugend

Um für den Antrag der CSU-Kreistagsfraktion auf Förderung der musikalischen Ausbildung der Jugend eine breite Basis im Kreistag zu schaffen, ist es sinnvoll, die Details in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe der Fraktionen vorzubereiten. Seit 2009 bezuschusst der Landkreis Ansbach die Aufwendungen für Kinder und Jugendliche in den kommunalen Musikschulen des Landkreises und der Musikschule der Stadt Ansbach für die Landkreisschüler. Dabei wird die Arbeit der Musikschulen in Höhe von 10,00 € pro Schüler, aktuell mit einem Gesamtbetrag von 25.800,00 €, gefördert. Die CSU-Kreistagsfraktion möchte die musikalische Ausbildung von Kindern und Jugendlichen noch stärker fördern, als dies bisher schon der Fall gewesen ist. Nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion lässt diese Förderung unberücksichtigt, dass ein großer Anteil der musikalischen Ausbildung in unserem Landkreis auch in Blaskapellen, Posaunenchören, Gesangvereinen und Orchestern erfolgt. Auch hier erhalten die Kinder und Jugendlichen eine musikalische Ausbildung. Zugleich wird hier auch noch der Gemeinschaftssinn im Sinne von Vereins- und Verbandsarbeit gestärkt. Daher hat die Fraktion angeregt, dass der Landkreis Ansbach prüft, inwieweit auch diese Ausbildung unterstützt werden kann. Dabei soll insbesondere die Kontinuität und die Qualität der Ausbildung ein prägendes Fördermerkmal sein.

Stefan Horndasch                            Jan Helmer                               Johannes Schneider
Vorsitzender                           Stellv. Vorsitzender                          Stellv. Vorsitzender

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