Fraktionsreport Nr. 160 vom 12. Juni 2017


Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach informierte sich in Feuchtwangen über die aktuelle Arbeit der Lebenshilfe:

Die Lebenshilfe Ansbach unterhält im Landkreis Ansbach zahlreiche Einrichtungen für Kinder, Jugendliche und erwachsene Menschen mit Behinderung. Die Lebenshilfe ist aus der Idee der Selbsthilfe von betroffenen Eltern entstanden und hat sich zwischenzeitlich zu einem bedeutenden Sozialdienstleister entwickelt. So werden derzeit 4 Wohnheime von der Lebenshilfe getragen, in welchen über 100 Menschen ein Zuhause gefunden haben. In der Überlegung ist derzeit, auch in Dinkelsbühl eine Wohneinrichtung zu schaffen. Darüber hinaus gibt es mehrere Wohngemeinschaften, welche mit der Betreuung an die Lebenshilfe angebunden sind. Gerade Menschen mit psychischen Problemen finden zunehmend Eingang in die Arbeit der Lebenshilfe. In den Werkstätten werden von ca. 280 Angestellten fast 900 Menschen mit Handicap betreut, wobei die Tätigkeiten von der Grünanlagenpflege bis zum NC-Fräsen reicht. Neu im Angebot zu finden sei aufgrund der demographischen Veränderung der familienunterstützende Dienst zur Betreuung aller Familienmitglieder. Vorsitzender Kurt Unger stand der Fraktion als Ansprechpartner zur Verfügung und stellte u.a. das aktuelle Projekt in Feuchtwangen vor. Hier baut die Lebenshilfe Ansbach in Zusammenarbeit mit der Stadt Feuchtwangen für 6,8 Mio. € ein neues Kinder- und Familienzentrum am Bleichwasen. Kurt Unger wies darauf hin, dass dies für die Lebenshilfe ein neuartiges Projekt darstelle. Neben dem Kindergarten wird auch die Frühförderstelle „Kinderhilfe“ der Lebenshilfe Ansbach dort einziehen. Ein vielfältiges Therapieangebot wird dann für kleine Kinder mit Behinderung und auch solche, die davon bedroht sind, angeboten. Zudem wird dort künftig die schulvorbereitende Einrichtung mit heilpädagogischer Tagesstätte ihren Platz finden. Eine große Bedeutung hat das Projekt für Feuchtwangen. Daher beteiligt sich Feuchtwangen mit 48 Prozent an den Baukosten der im Bauvorhaben enthaltenen Kindertagesstätte mit Krippe. Fraktionsvorsitzender Stefan Horndasch dankte namens der Fraktion für den wertvollen Dienst, der hier für die Menschen im Landkreis Ansbach geleistet wird. Die Lebenshilfe übernehme damit Aufgaben, welche durch den Staat in dieser Form nicht geleistet werden könne. Die Zahl von 1400 betreuten Menschen und 560 Mitarbeitern sei eine beachtliche Zahl. Er wies auf das gute Miteinander hin, welches sich unter anderem in der Zusammenarbeit mit der Sebastian-Strobel-Schule Herrieden zeige, in deren Gebäude die Lebenshilfe eine Tagesstätte unterhält. Diese Zusammenarbeit ist den Kindern mit Handicaps und deren Eltern eine sehr große Hilfe.

Gesundheitsregion plus

Der Landkreis Ansbach ist zusammen mit der Stadt Ansbach das Thema der „Gesundheitsregion plus“ angegangen. Die dabei gebildete Arbeitsgruppe „Pflege“ hat als ihr zentrales Thema die neutrale Information, Beratung und Vermittlung im Bereich der Pflege festgelegt. Die Arbeitsgruppe will dafür Eckpunkte für ein Betriebskonzept eines möglichen Pflegestützpunktes für den Landkreis und die Stadt Ansbach erarbeiten. Im laufenden Bearbeitungsprozess sollen nun weitere Einzelheiten wie Standort oder Personal gemeinsam diskutiert und entsprechend aufgearbeitet werden. Zur weiteren Vorbereitung soll beim nächsten Treffen der Arbeitsgruppe „Pflege“ der Sozialamtsleiter der Stadt Coburg und Geschäftsführer des „Pflegestützpunktes Coburg“ über den gemeinsam von der Stadt und dem Landkreis Coburg betriebenen Pflegestützpunkt informieren.

Unterstützung der ambulanten Pflegedienste

Seit vielen Jahren unterstützt der Landkreis Ansbach die Tätigkeit der ambulanten Pflegedienste, die gerade im ländlichen Raum von besonderer Bedeutung sind. Leider haben unsere Pflegedienste bei ihrer Finanzierung oftmals mit vielen Problemen zu kämpfen, wenn beispielsweise lange Anfahrtswege bewältigt werden müssen, diese aber von den Krankenkassen nicht entsprechend vergütet werden. Dennoch verfolgen insbesondere die kirchlichen Pflegedienste das Ziel, ihre Dienstleistungen flächendeckend anzubieten. Daher unterstützt der Landkreis Ansbach diese Pflegedienste mit Investitionskostenzuschüssen für das Förderjahr 2015 mit einer Fördersumme von insgesamt ca. 300 000 €.

Unter anderem soll der Landkreis Ansbach nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion folgende Zuschüsse vergeben:

1. Offene Behindertenarbeit Stadt und nördl. Landkreis Ansbach 4.260,22 €
2. Offene Hilfen Ansbach-Süd 5.303,61 €
3. Kath./Evang. Sozialstation Bechhofen 15.525,94 €
4. Diakoniestation Burk-Dentlein-Wieseth 9.909,65 €
5. Diakoniestation Dietenhofen 9.267,31 €
6. Diakoniestation Dinkelsbühl 9.522,20 €
7. Kath. Sozialstation Dinkelsbühl-Dürrwangen-Wilburgstetten 5.818,51 €
8. Diakoniestation Feuchtwangen 23.393,85 €
9. Ambulanter Pflegedienst Kugler 6.259,49 €
10. Zentrale Diakoniestation Gunzenhausen 913,39 €
11. Diakoniestation Heilsbronn 25.240,17 €
12. Ambulante Krankenpflegestation der Caritas Lehrberg 5.963,80 €
13. Diakoniestation Wohnpark am Weiher 10.563,90 €
14. Diakoniestation Lichtenau 10.487,43 €
15. Anita Kerner Franken Intensivpflege GmbH & Co.KG 1.006,86 €
16. Diakoniestation Rohr 1.938,94 €
17. Ambulante Krankenpflegestation der Caritas Rothenburg 4.073,30 €
18. Diakoniestation Sachsen 4.978,19 €
19. Zentrale Diakoniestation Schillingsfürst 89.988,95 €
20. Diakonieverein Schnelldorf 7.189,02 €
21. Sozialstation des Diakonischen Werkes DKB-Wassertrüdingen 25.530,76 €
22. Diakoniestation Ansbach-Nord 5.825,31 €
23. Diakoniestation Neuendettelsau/Windsbach 17.039,20 €

Unterstützung für kommunale Musikschulen

Seit 2009 hat der Landkreis Ansbach die Förderung kommunaler Musikschulen im Landkreis und der Musikschule der Stadt Ansbach für die Landkreisschüler wieder aufgenommen. Es ist beabsichtigt, die Arbeit der Musikschulen in Höhe von 10,00 € pro Schüler mit einem Gesamtbetrag von 25.380,00 € zu fördern. Am Jahresanfang 2017 waren insgesamt 2.538 förderfähige Schülerinnen und Schüler der kommunalen Musikschulen gemeldet. Im Jahre 2011 waren es hingegen nur 1.774 Schülerinnen und Schüler. Die Schülerinnen und Schüler verteilen sich derzeit wie folgt: Musikschule DKB/FEU/Herrieden/WASS : 1.320 Schüler Musikschule ROT : 328 Schüler Musikschule Windsbach : 388 Schüler Musikschule Colmberg : 64 Schüler Musikschule Heilsbronn : 317 Schüler Musikschule Ansbach (Anteil Landkreis): 121 Schüler. Eine derartige Förderung durch Landkreise ist bayernweit keinesfalls selbstverständlich, stellt aber einen wichtigen Bestandteil für die musikalische Ausbildung unserer Schulkinder dar. Auf Antrag der CSU-Kreistagsfraktion wird derzeit vom Landkreis vorbereitet, die musikalische Ausbildung von Kindern und Jugendlichen noch stärker zu fördern, als dies bisher schon der Fall gewesen ist. Nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion lässt die Förderung allein der Musikschulen unberücksichtigt, dass ein großer Anteil der musikalischen Ausbildung in unserem Landkreis auch in Blaskapellen, Posaunenchören, Gesangvereinen und Orchestern erfolgt. Auch hier erhalten die Kinder und Jugendlichen eine musikalische Ausbildung. Zugleich wird hier auch noch der Gemeinschaftssinn im Sinne von Vereins- und Verbandsarbeit gestärkt.

Jahresabschluss 2016 der Senioren- und Pflegeheime steht fest

Die Seniorenheime in Feuchtwangen und Wassertrüdingen befinden sich in der Trägerschaft des Landkreises Ansbach und werden derzeit als sogenannte Eigenbetriebe geführt. Nach dem Jahresabschluss 2016 muss nun ein Jahresfehlbetrag 2016 für das Senioren- und Pflegeheimes Wassertrüdingen in Höhe von 63.507,74 € und für Feuchtwangen in Höhe von 119.084,94 € auf neue Rechnung vorgetragen werden.

Freiwillige Zuschüsse für die kirchliche Realschule in Schillingsfürst

Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach hat sich dafür ausgesprochen, die beiden im Landkreis Ansbach in kirchlicher Trägerschaft stehenden Realschulen (Schillingsfürst: Erzbischöfliches Ordinariat Bamberg; Neuendettelsau: Evangelisch-Lutherisches Diakoniewerk Neuendettelsau) auch 2017 mit einem Zuschuss von je 50.000 € zu unterstützen. Die CSU-Fraktion ist der Meinung, dass die ausgezeichnete pädagogische Arbeit der beiden Schulen diese freiwilligen Leistungen des Landkreises Ansbach rechtfertigt. Aktuell steht die Auszahlung des Betrags an das Erzbistum Bamberg für die Edith-Stein-Realschule in Schillingsfürst mit 50.000,00 € an, nachdem der entsprechende Verwendungsnachweis ergibt, dass das Rechnungsjahr 2016 nur mit einem Fehlbetrag abgeschlossen werden konnte.

Unterstützung für Menschen in schwieriger Situation

Um die Arbeit der Beratungsstellen zu unterstützen, die Menschen in persönlich schwieriger Situation helfen, will die CSU-Kreistagsfraktion diesen Einrichtungen bei ihrer wertvollen Arbeit auch weiterhin einen Zuschuss durch den Landkreis zukommen lassen. Die Arbeitsgemeinschaft gegen sexuellen Missbrauch „Rauhreif“ erhält daher für 2017 eine finanzielle Hilfe durch den Landkreis in Höhe von 6.000 €. Neben der Präventionsarbeit leistet diese Einrichtung Hilfestellung in Missbrauchsfällen.

Stefan Horndasch                               Jan Helmer                           Johannes Schneider
Vorsitzender                              Stellv. Vorsitzender                       Stellv. Vorsitzender

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