Fraktionsreport Nr. 162 vom 07. August 2017

Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach informiert:

Historische Bausubstanz – wertvolles Erbe und Verpflichtung zugleich

Die CSU-Kreistagsfraktion konnte sich bei der Fraktionssitzung in Herrieden einen unmittelbaren Eindruck von dem beeindruckenden Gebäude des Stadt-schlosses Herrieden und von den begonnenen Bauarbeiten machen.
Bürgermeister Alfons Brandl stellte gemeinsam mit dem zweiten Bürgermeister Manfred Niederauer und dem CSU-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Wolfgang Strauß, die geplante Sanierung des Stadtschlosses dar.
Fraktionsvorsitzender Stefan Horndasch wies auf die zahlreichen Sanierungen wertvoller historischer Bausubstanz im Landkreis Ansbachhin, welche bei Privatpersonen hinsichtlich des denkmalpflegerischen Mehraufwandes auch durch Zuschüsse des Landkreises unterstützt werden. Ohne diese Unterstüt-zung durch die öffentliche Hand wäre es den privaten Eigentümern von Bau-denkmälern trotz großem Engagement aus seiner Sicht nicht möglich, dass reiche kulturelle Erbe zu bewahren.  Die Denkmäler der Gegenwart vermitteln eine geistige Botschaft der Vergangenheit. Damit stelle die historische Bausubstanz ein wertvolles Erbe dar und sei zugleich Verpflichtung für die Gegenwart. Diese Verpflichtung gilt natürlich umso mehr für Städte und Gemeinden als Eigentümer von Baudenkmälern.
Bürgermeister Alfons Brandl berichtete von einem “sportlichen“ Zeitplan für den ersten Abschnitt der Sanierung des im Jahr 1316 wiedererrichteten Stadt-schlosses, welches die Stadt  Herrieden 2009 erworben hatte.
Bis 1685 war es Fürstbischöfliches-Eichstättisches Schloss und dann bis 1805 Fürstbischöfliche Brauerei.
Ziel des Projektes mit einer Investitionssumme von insgesamt: 22.470.000,- € ist es insbesondere, den weiteren Verfall des Schlossareals zu verhindern und das für die Historie der Stadt Herrieden bedeutungsvolle Objekt nachhaltig zu si-chern und auch für Bürgerschaft und Besucher erlebbar zu machen.

Dies beinhaltet die Umsetzung und Fortschreibung des im städtebaulichen Rahmenplan der Stadt Herrieden „Integriertes städtebauliches Entwicklungs-konzept (ISEK)“ festgeschriebenen Zieles, das Stadtschloss als eines der stadtbildprägenden Denkmäler im Zuge eines Altstadtsanierungskonzeptes zu sanieren und zu revitalisieren.

Der 1. Bauabschnitt mit einem Kostenaufwand von 6.750.000,- € für die Sanierung der Nebengebäude und Freianlagen erfährt eine Förderung im Rahmen des Programms „nationale Projekte des Städtebaus“ (Zukunftsinvestitionspro-gramm) durch das BUNDESMINISTERIUM FÜR UMWELT, NATURSCHUTZ, BAU UND REAKTORSICHERHEIT. Vorgesehen sind dabei im Erdgeschoss des Schlosses ein Mehrzwecksaal mit ca. 150 Sitzplätzen und im Obergeschoss ei-ne Galerie und zwei Tagungsräume. Der gesamte Außenbereich einschl. Schlossmauern ist im Bundesförderabschnitt enthalten und muss ebenso bis Ende 2018 fertiggestellt werden. Der 2. Bauabschnitt ( 15.720.000,- €) enthält die Sanierung von Palas, Brauerei und Bierkeller und wird im Rahmen der Städtebauförderung bezuschusst. Vorgesehen sind hierbei Gastronomie mit Biergarten und evtl. Kleinbrauerei, ein Bürgersaal mit ca. 370 Sitzplätzen, Kleinkunstbereiche im historischen Gewölbe, sowie die Unterbringung der städtischen Musikschule.
Landrat Dr. Jürgen Ludwig verwies auf die enorme Investitionssumme, um in Herrieden neben der Stiftsbasilika einen weiteren städtebaulichen und stadt-bildprägenden Schwerpunkt zu entwickeln

Zur aktuellen Situation von ANregiomed

Bedauerlicherweise hat sich die Mitte 2016 abzeichnende Verschärfung der wirtschaftlichen Situation von ANregiomed bisher nicht in eine positivere Richtung wenden lassen.
Wie bereits berichtet, hat sich für 2016 ein Jahresfehlbetrag von knapp über 15 Mio. € ergeben. Diese Zahlen würden auch von den Wirtschaftprüfern so bestätigt werden, versehen mit dem sogenannten „Testat“, dass das Unternehmen die Prüfung erfolgreich bestanden hat. Dazu ist aber auch eine sog. Liquiditäts-prognose für die nächsten 12 Monate erforderlich, welche die Aussage beinhalten müsste, dass das Unternehmen im Prognosezeitraum seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann.
Aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Situation hatten daher die Träger Stadt und Landkreis Ansbach zur Sicherung der Liquidität zugesagt, dem Unternehmen insgesamt 6 Mio. € als vorgezogenen Trägerausgleich im Oktober 2017 zu zahlen. Der Anteil des Landkreises Ansbach beträgt  4,2 Mio. €, der dem Kommunalunternehmen ohne weitere Auflagen fest zugesagt wurde. Für den Anteil der Stadt Ansbach (1,8 Mio €) wurde in nicht nachvollziehbarer Weise von der Stadt nur eine bedingte Kostenübernahmeerklärung abgegeben.
Die Bedingungen führen dazu, dass die Liquiditätslage mehr als unsicher bleibt. Dabei sind die  von der Stadt Ansbach genannten Bedingungen teilweise eine Selbstverständlichkeit, wenn z.B. gefordert wird, dass ANregiomed die Träger zeitnah über die wirtschaftliche Entwicklung informiert. Dies ist laut Satzung ohnehin Pflicht des Vorstands.
Die Weiterentwicklung der 365-Tage-24-Stunden-Bereitschaft für den Links-herzkathedermessplatz in Ansbach war bereits zuvor im Verwaltungsrat vorgestellt worden und wurde vom Verwaltungsrat zustimmend zur Kenntnis genommen. Dies, obwohl die bisherige Wechselbereitschaft mit der Clinic Neuendettelsau nach der Auswertung sehr gut funktioniert hat und die Bedürfnisse und Versorgungssicherheit der Patienten jederzeit gesichert waren. Dabei muss man sehen, dass in weiten Teilbereichen des Landkreises Ansbach nie-mals ein solcher Versorgungsgrad wie im Stadtgebiet Ansbach vorhanden ist.
Ob die Forderung der Stadt Ansbach erfüllt werden kann, dass Ende September 2017 ein Vorstand bestellt sein muss, hängt davon ab, wie sich der Findungs- und Auswahlprozess gestaltet, d.h. ob und wann zeitnah geeignete Bewerber gefunden werden können und sich der Verwaltungsrat dann auf eine Person einigen kann. Auch wenn alle hieran intensiv arbeiten, kann ein fester Zeitpunkt daher heute noch nicht vorhergesehen werden.
Dabei ist es gerade für die CSU-Kreistagsfraktion selbstverständlich, dass die Bestellung des Vorstands zeitnah erfolgen muss.  An dieser Stelle wurde schon mehrfach dargestellt, dass man seitens der CSU-Kreistagsfraktion über den langen und umständlichen Weg seit Januar 2017 bis heute nicht erfreut war und ist. Man wollte zunächst die Geschäftsbesorgung mit Sana und dann die Aus-schreibung für einen Geschäftsbesorger – beides war leider im Verwaltungsrat nicht zu erreichen.
Aus Sicht der Fraktion bedarf es im Hinblick auf die Unternehmensführung möglichst rasch einer Klärung, da die lange Vakanz dem Unternehmen nicht zuträglich ist. Es sind weitreichende strukturelle Entscheidung zu treffen, um dem Unternehmen einen positiven Impuls und Trend zu geben. Auch die Mitarbeiter brauchen Zutrauen in die Spitze von ANregiomed.
Die Kostenschere im Unternehmen zwischen Einnahmen und Ausgaben geht zu weit auf, insbesondere die Personalkosten entsprechen nicht dem Leistungsumfang bei der Behandlung der Patienten.  Hier steht ANregiomed in einer Reihe mit vielen anderen Krankenhäusern. Damit ist nicht ausgesagt, wie evtl. der Eindruck entstanden sein könnte, dass die Pflegekräfte und ein Teil der Ärzte überbezahlt sein könnten. Sie werden nach den bundesweit geltenden Tarifen entlohnt. Die Problematik besteht darin, dass die Personalgesamtkosten auf der Ausgabenseite ca. 80% ausmachen. Wenn jedoch auf der Einnahmenseite die Erlöse nicht in der angedachten Höhe erzielt werden, ist die Problematik klar erkennbar.

Aus Sicht der CSU-Kreistagsfraktion bleibt es daher weiter wichtig, dass alle Akteure hier konstruktiv mitarbeiten und die Interessen des Gesamtunternehmens im Blick behalten. Nur auf einen lokalen Bereich abzustellen und dessen Belange einzig in den Vordergrund zu stellen, kann nicht der richtige und zu-kunftsweisende Weg sein. Regionale Versorgung braucht regionales Denken und Handeln.

Förderung der Denkmalpflege in Unteramfprach

Das Evang.-Luth. Pfarramt Unterampfrach,  Gemeinde Schnelldorf, soll nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion zu den denkmalpflegerischen Aufwendungen für die Instandsetzung mit statischer Sanierung der Kirche St. Wolfgang in Haundorf einschließlich der Voruntersuchungen eine Zuschuss erhalten.
Die dafür erforderliche überörtliche Bedeutung des Denkmals ergibt sich dar-aus, dass es sich um einen ästhetisch proportionierten Kirchenbau des Spät-mittelalters (1499) handelt, der das Ortsbild wesentlich prägt.
Zu den Kosten von insgesamt 152.000 € wäre richtliniengemäß  ein Kreiszuschuss von 6.750,00 € zu gewähren.

Generalsanierung der Toppler-Turnhalle Rothenburg

Im Jahr 2018/2019 ist die Generalsanierung der Toppler-Turnhalle in Rothen-burg o.d.T. auf der Agenda des Landkreises. Im Hinblick auf den energetischen Standard sollen hier Passivhauskomponenten berücksichtigt werden.
Dabei sind Kosten in Höhe von 2.219.700 € zu erwarten, wofür nun grünes Licht gegeben werden soll.

Freiwillige Zuschüsse des Landkreises Ansbach zur Förderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen 

Übungsleiterzuschüsse in Höhe von rd. 90.000,00 € soll der Landkreis Ansbach nach Meinung der CSU-Kreistagsfraktion im Jahr 2017 an 126 Sportvereine im Landkreis zur Verfügung stellen. Die Zuwendungen werden den Vereinen für die geleistete Jugendarbeit nach einem speziellen Verteilungsschlüssel ge-währt. Maßgeblich ist die für die staatliche Förderung ermittelte Zahl der Faktoren für Jugendliche und Übungsleiterlizenzen. Danach erhalten die antragstellenden Vereine Zuschüsse in unterschiedlicher Höhe von 53 EUR bis zu 4100 EUR. Der Nachweis der Jugendarbeit gilt hierbei als erbracht, wenn mindestens 15 % der Vereinsmitglieder Jugendliche bzw. junge Erwachsene bis 26 Jahren sind.

Teilgeneralsanierung der Markgraf-Georg-Friedrich Realschule Heilsbronn

Der Landkreis Ansbach erwarb 2010 auf Grundlage eines Erbbaurechtsvertrages über 99 Jahre die ehemalige Hauptschule Heilsbronn zur Erweiterung der dortigen Markgraf-Georg-Friedrich Realschule.  Innerhalb der nächsten 10 Jahre sollten zunächst keine großen Sanierungsmaßnahmen erfolgen.  Das Gebäude wurde 1979/80 errichtet und beinhaltet im Untergeschoss, Erdgeschoss, sowie im 1. und 2. Obergeschoss  eine Fläche von insgesamt 3.080 m² Gleich-zeitig wurde damals die Doppelturnhalle aus den Baujahren 1982/83 mit erworben.
Nun steht die Generalsanierung dieses Gebäudes M (ehemalige Hauptschule) an. Dazu ist angedacht, im Haushalt 2018 einen Betrag von 200.000 € für die Planung vorzusehen und die Auswahl eines Architekturbüros vorzubereiten.

Die CSU-Kreistagsfraktion wünscht Ihnen und ihren Angehörigen eine schöne Sommerzeit und einen erholsamen Urlaub!

Stefan Horndasch             Jan Helmer                    Johannes Schneider
Vorsitzender           Stellv. Vorsitzender             Stellv. Vorsitzender

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