Fraktionsreport Nr. 164 vom 09. Oktober 2017


Die CSU-Fraktion im Kreistag tagte in Bechhofen:

Neue „Wissens- und Erlebniswelt“ in Bechhofen

Die Wissens- und Erlebniswelt soll in Bechhofen das bestehende Deutsche Pinsel- und Bürstenmuseum und das bisherige Verwaltungsgebäude einer ehemaligen Pinselfabrik verbinden. Vorgestellt wurde der Fraktion das Projekt durch den 3. Bürgermeister von Bechhofen, Martin Günther.
Dabei zeigte sich Fraktionsvorsitzender Stefan Horndasch von dem räumlichen und inhaltlichen Umfang des Projekts beeindruckt. Aus seiner Sicht zeige sich hier beeindruckend, mit welchem Engagement Städte und Gemeinden im Land-kreis Ansbach kommunale Entwicklung voranbringen.

Neben dem Museum sollen soll dort auch die Sammlung „Wiegen + Messen“, die sich bisher in Königshofen befindet, sowie ein Raum für Sonderausstellungen im Verbindungsbau untergebracht werden. Ebenso können dort kleine Empfänge veranstaltet werden. Das Museum soll durch modernste Elemente ergänzt und somit das Besucherspektrum erweitert werden.
Im Erdgeschoss des bisherigen Verwaltungsgebäudes ist die Einrichtung einer modernen Bücherei vorgesehen. Im Erdgeschoss und 1.Obergeschoss ist die Schaffung eines Bürgersaals für bis zu 300 Personen geplant. Zusätzlich sind noch kleinere Räume für VHS, Vereine oder kleinere Besprechungen vorgesehen. Im Dachgeschoss ist die Einrichtung eines Jugendraums geplant. Damit können bisher im Gemeindegebiet verteilte Einrichtungen zusammengefasst werden.
Der Bürgersaal kann für kulturelle Veranstaltungen und für Versammlungen oder Feiern jeder Art benutzt werden. Die Bewirtung soll durch örtliche Firmen oder den Veranstalter selbst erfolgen. Eine Verpachtung oder eine Lizenz-vergabe ist nicht vorgesehen.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 7,5 Millionen EURO. Von den zuwendungsfähigen Kosten werden über ein EFRE-Programm und weitere Fördertöpfe bis zu 75 gefördert %. Erwartet wird eine Förderung zwischen 4 und 5 Millionen. Ohne die Mitgliedschaft in einer Leader-Region, wäre diese Förderung in einer solchen Höhe nicht möglich. Deshalb war es dem Markt Bechhofen auch ein wichtiges Anliegen, dass die Region Hesselberg wieder die Zulassung er-hält.
Die bauliche Fertigstellung ist bis zum Jahr 2020 vorgesehen. Die Abrechnung ist bis 2021 fertigzustellen.
Die Investition beseitigt einen städtebaulichen Leerstand, schafft neue Veranstaltungsmöglichkeiten und macht somit die Kommune als Wohn- und Lebens-standort attraktiver.

Freiwillige Zuschüsse des Landkreises Ansbach zur Förderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen

Nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion soll der FC Erzberg – Wörnitz 1963 e.V zu den veranschlagten Aufwendungen von 236.000 € für den Neubau von Funktionsräumen (Duschen, Umkleiden etc.) im Zuge des Baus des Dorfgemeinschaftshauses in Zusammenarbeit mit der Gemeinde einen Kreiszuschuss erhalten. Dieser soll in Höhe von 10 % der förderfähigen Kosten erfolgen, die vom BLSV ermittelt werden. Maßgeblich für den freiwilligen Zuschuss sind die Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen.

ANregiomed weiterhin auf schwierigem Kurs

Die Situation um das Kommunalunternehmens ANregiomed ist weiterhin ernst und gibt damit Anlass, dass sich die Fraktion regelmäßig damit befasst.
Es ist bislang noch nicht gelungen, einen neuen Vorstand für das Unternehmen zu finden. Dabei war allen Verantwortlichen bewusst, dass dieser Findungsprozess nicht einfach sein wird, nachdem die Diskussionen um das Unternehmen offenbar bundesweit Beachtung finden.

Als schwere Hürde erweist sich immer mehr die Tatsache, dass für einige wesentliche Entscheidungen im Verwaltungsrat eine qualifizierte Mehrheit von neun Stimmen der insgesamt zwölf Verwaltungsräte notwendig ist. Ohne diese qualifizierte Mehrheit wäre eine Verbundbildung nicht möglich gewesen, da bei Vertretern der Stadt Ansbach teilweise die Befürchtung bestand, dass die Interessen der Stadt sonst nicht gewahrt wären, obwohl der Verwaltungsrat paritätisch (Landkreis und Stadt) besetzt ist.  Dies betrifft auch die Auswahl des Vor-stands.
Eine Mehrheit von neun von zwölf Stimmen ist auch bei der Bestellung eines Vorstands erforderlich.
Seit dem Ausscheiden von Frau Conrad als Vorstand gab es bei wesentlichen Punkten zwar immer wieder Mehrheiten, leider konnte die erforderliche qualifizierte Mehrheit nicht erreicht werden.

Unmittelbar nach Abberufung zeigte sich eine Tendenz, die Geschäftsbesorgung an EconoMedic zu übertragen. Eine derartige unmittelbare Beauftragung ist bei anderen Unternehmen erfolgt. Nach der Vorstellung weiterer Unternehmen war dann mehrheitlich die Vorstellung, Sana mit dieser Aufgabe zu beauftragen.
Hier kam dann überraschend der Einwand, man müsse ein förmliches Verfahren durchführen, so dass dann eine europaweite Ausschreibung vorbereitet wurde.
Nachdem diese mehrheitlich beschlossene Ausschreibung fertig gestellt war, fand sich Verwaltungsrat dafür wiederum keine Mehrheit.
Damit war dann letztlich nur noch der Weg geöffnet, einen eigenen Vorstand zu finden, was eben bislang noch nicht erfolgreich umgesetzt werden konnte.

Die CSU-Kreistagsfraktion und Landrat Dr. Jürgen Ludwig sehen durch die nicht erfolgreiche Suche nach einem vom Verwaltungsrat mit qualifizierter Mehrheit akzeptierten Vorstand das Ziel, das Unternehmen wirtschaftlich wieder auf bessere Beine zu stellen, gefährdet. Die Suche ist noch nicht abgeschlossen und läuft aktuell weiter.

Der aktuelle Jahresfehlbetrag übersteigt die Belastungsgrenze der Träger erheblich. In diesem Zusammenhang muss darauf hingewiesen werden, dass der Jahresfehlbetrag bis 2015 herunterfahren werden konnte (2014 7,36 Mio. € und 2015 6,23 Mio.€). Die Explosion mit einem Jahresfehlbetrag von 15 Mio. € aus dem operativen Geschäft erfolgte in dem Jahr 2016. Die Prognose für den Fehl-betrag des laufenden Jahres 2017 mit ca. 10,8 Mio. € bedeutet eine Steigerung zum Jahr 2015 ca. 4,6 Mio. €.

Die CSU-Kreistagsfraktion wird weiterhin an einer sachlichen und zielorientierten Lösung mitarbeiten.

Stefan Horndasch             Jan Helmer                    Johannes Schneider
Vorsitzender               Stellv. Vorsitzender             Stellv. Vorsitzender

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