Fraktionsreport Nr. 165 vom 06. November 2017

Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach informiert:

Förderung der musikalischen Ausbildung der Jugend

Aufgrund eines Antrages der CSU-Kreistagsfraktion auf Förderung der musikalischen Ausbildung der Jugend liegt nunmehr ein Entwurf für eine Zuschussrichtlinie vor, welche ab dem Jahr 2018 Anwendung finden soll. Hiernach sollen künftig Musikorganisationen für die Jugendarbeit Kreiszuschüsse gewährt werden. Gegenstand der Förderung ist die qualifizierte musikalische Ausbildung der Jugend in Musikvereinen, Posaunenchören und Gesangvereinen. Der Kreiszuschuss soll pro Kind/Jugendlichem und Jahr 10,00 € bei Musikvereinen und Posaunenchören sowie 3,00 € bei Gesangvereinen betragen. Vorgesehen ist eine Förderung von maximal 100 Kindern/Jugendlichen pro Jahr und Musikorganisation. Bereits seit 2009 bezuschusst der Landkreis Ansbach die Aufwendungen für Kinder und Jugendliche in den kommunalen Musikschulen des Landkreises und der Musikschule der Stadt Ansbach für die Landkreisschüler. Dabei wird die Arbeit der Musikschulen in Höhe von 10,00 € pro Schüler, aktuell mit einem Gesamtbetrag von 25.800,00 €, gefördert. Die CSU-Kreistagsfraktion wollte mit ihrem Antrag die musikalische Ausbildung von Kindern und Jugendlichen noch stärker fördern, als dies bisher schon der Fall gewesen ist. Nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion lies die diese Förderung unberücksichtigt, dass ein großer Anteil der musikalischen Ausbildung in unserem Landkreis auch in Blaskapellen, Posaunenchören, Gesangvereinen und Orchestern erfolgt. Auch hier erhalten die Kinder und Jugendlichen eine musikalische Ausbildung. Zugleich wird hier auch noch der Gemeinschaftssinn im Sinne von Vereins- und Verbandsarbeit gestärkt. Daher hat die Fraktion angeregt, dass der Landkreis Ansbach auch diese Ausbildung unterstützt.

Denkmalpflegezuschuss für Privateigentümer

Die CSU-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, für die Sanierung eines Anwesens in Rupertsweiler bei Ornbau einen freiwilligen Zuschuss nach Maßgabe der bestehenden Förderrichtlinien zu gewähren. Für die Voruntersuchungen zu dieser Maßnahme sind Kosten in Höhe von 17.835,24 € angefallen, wovon ein Teilbetrag in Höhe von 12.500,00 € als denkmalpflegerischer Mehraufwand vom Bayer. Landesamt für Denkmalpflege errechnet wurde. Für die Hauptmaßnahme stehen nunmehr Kosten mit einem Betrag von 882.000,00 € an, wovon 265.000,00 € als denkmalpflegerischer Mehraufwand anerkannt wurden. Die überörtliche Bedeutung des Denkmals ist darin begründet, dass dieses Gebäude durch seine exponierte Lage zwischen der Altmühl und der historischen Stadtbefestigung von stadtbildprägendem Charakter ist. Gemeinsam mit der Altmühlbrücke und dem Unteren Torturm bestimmt sie die Flussfront der Stadt. Nach den bestehenden Förderrichtlinien kann daher für die Maßnahmen im Hinblick auf den voraussichtlichen denkmalpflegerischen Mehraufwand von insgesamt 277.500,00 € ein Kreiszuschuss i.H.v. 3,5 %, d.h. ein Betrag von 9.713,00 €, in Aussicht gestellt werden.

Förderantrag Regionalmanagement

Die CSU-Kreistagsfraktion ist der Meinung, dass die Wirtschaftsförderung Landkreis Ansbach GmbH einen Förderantrag auf Grundlage der Richtlinie zur Förderung Regionaler Initiativen im Freistaat Bayern für Zukunftsprojekte der Landesentwicklung (Förderrichtlinie Landesentwicklung – FöRLa) in Höhe von 248.800 € für den Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2020 beim Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat für die Fortführung des Regionalmanagements für den Landkreis Ansbach stellen soll. Dabei wird teilweise auch eine bezirksübergreifende Zusammenarbeit mit den Nachbarlandkreisen Donau-Ries und Weißenburg-Gunzenhausen angestrebt. Seit dem 01.11.2014 bis zum 30.09.2017 wurde die Einrichtung des Regionalmanagements im Landkreis Ansbach bereits bisher vom Freistaat Bayern gefördert. Inhalt der Förderung sind nunmehr die Vorbereitung und Durchführung von neuen, regionalen Projekten in zentralen Zukunftsthemen der Landesentwicklung, wie Demografischer Wandel, Wettbewerbsfähigkeit, Siedlungsentwicklung, Regionale Identität oder Klimawandel. Thema wird auch ein Regional-Pavillon auf der Gartenschau Wassertrüdingen 2019 sein. Dabei finden sich im Landkreis zahlreiche Anknüpfungspunkte bestehender Aktivitäten, auf welchen aufgesetzt werden kann: Lokale Aktionsgruppen, Kommunale Allianzen, Citymanagements, Tourismusverbände, Fischereiliche Lokale Aktionsgruppe Karpfenland Romantisches Franken, Regionale Vermarktungsinitiativen, Bildungskoordinator für Neuzugewanderte, Bündnis für Familie im Landkreis Ansbach, Gesundheitsregion plus Landkreis und Stadt Ansbach oder das Seniorenpolitische Begleitgremium.

Pilotprojekt P+R 4.0

Parkleitsystem an der S-Bahn Entlang der S-Bahn-Linie Ansbach-Nürnberg soll im Rahmen des Pilotprojekts P+R 4.0 ein Parkleitsystem entstehen. Dafür müsste der Landkreis die P+durch Zuschüsse nicht gedeckten Kosten für die Infotafeln des Parkleitsystems zu den Bahnhöfen Wicklesgreuth, Petersaurach Nord und Heilsbronn in Höhe von 16.500 € und die laufenden Kosten von ca. 2.100 € jährlich übernehmen. Erreicht werden soll durch dieses Projekt die Förderung des Umstiegs vom Individualverkehr auf den ÖPNV, die bessere Verteilung der P+R-Nachfrage sowie die Verkehrslenkung bzw. Verkehrsverlagerung. Dazu werden an der Bundesstraße B14 Infotafeln aufgestellt werden, die auf aktuell freie P+R-Plätze an den jeweiligen Bahnhöfen hinweisen. Die freien Parkplätze werden durch ein elektronisches System (Detektion) automatisch erfasst. Nach Installation der Infrastruktur sollen die aufbereiteten und qualitätsgeprüften Daten in die verschiedenen Auskunftssysteme (Infotafeln, Fahrplanauskunft, Navigation, etc.) übertragen werden und damit die intermodale Fahrgastinformation wesentlich verbessern. Umgesetzt werden soll das Pilotprojekt bereits im Jahr 2018

Ausbildungscoaching der Evang. Jugendsozialarbeit

Im Rahmen der Jugendsozialarbeit hat die EJSA Rothenburg gGmbH den Landkreis Ansbach gebeten, sich an den anfallenden Kosten sowohl im Bereich Ausbildungscoaching als auch für den Jugendmigrationsdienst zu beteiligen. Die Beratung der Jugendlichen und jungen Erwachsenen (Ausbildungscoaching) soll weiterhin insbesondere im Landkreis Ansbach (Rothenburg o.d.T., Feuchtwangen, Dinkelsbühl, Wassertrüdingen und Windsbach) erfolgen. Die CSU-Fraktion unterstützt den Zuschussantrag für das Jahr 2017 und stimmt zu, dass eine finanzielle Hilfe in Höhe von 15.000 € bewilligt wird. Durch die EJSA Rothenburg konnten in den beiden zurückliegenden Jahren insgesamt 108 Jugendliche und junge Erwachsene bei Ausbildungsproblemen unterstützt werden. Mit dieser Maßnahme werden auf der einen Seite gezielt die Auszubildenden unterstützt, und auch die Ausbildungsbetriebe können davon Ihren Nutzen ziehen. Die EJSA Rothenburg leistet auch den wertvollen Jugendmigrationsdienst. An den hierfür anfallenden Kosten soll sich der Landkreis Ansbach antragsgemäß beteiligen. Die CSU-Fraktion ist mit dem Verwaltungsvorschlag einverstanden, der EJSA Rothenburg aus Haushaltsmitteln einen Zuschuss von 6.000 € zu gewähren. Weitere finanzielle Zuwendungen sollen aus Mitteln von Sponsoren und nach Beschluss des Kreisjugendhilfeausschusses aus Bußgeldern in Höhe von 3.000 € erfolgen.

Stefan Horndasch                         Jan Helmer                       Johannes Schneider
Vorsitzender                          Stellv. Vorsitzender                 Stellv. Vorsitzender

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