Fraktionsreport Nr. 166 vom 04. Dezember 2017

Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach informiert:

Freiwillige Zuschüsse des Landkreises Ansbach zur Förderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen

Nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion soll der MSC Schillingsfürst-Frankenhöhe im ADAC e.V. zu den veranschlagten Aufwendungen von 190.000 € für den für den Erwerb eines Gebäudes als Vereinsheim mit Werkstatträumen und Unterstellmöglichkeiten für Karts einen Kreiszuschuss erhalten. Dieser soll in Höhe von 10 % der förderfähigen Kosten erfolgen, die vom BLSV ermittelt werden. Maßgeblich für den freiwilligen Zuschuss sind die Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen.
Dass der Verein eine umfangreiche Jugendarbeit leistet, welche Voraussetzung für die Förderung ist, zeigt die Tatsache, dass von den 112 Gesamtmitgliedern des MSC Schillingsfürst-Frankenhöhe im ADAC e.V. sind 47 Kinder, Jugendliche oder junge Erwachsene sind.

Musikalisches Aushängeschild des Landkreises

In Anerkennung der großen kulturellen Bedeutung für den Landkreis Ansbach wird dem Windsbacher Knabenchor schon seit Jahren eine jährliche Zuwendung des Landkreises gewährt. Die CSU-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, die Arbeit des Windsbacher Knabenchores auch im Jahre 2017 finanziell zu unterstützen und einen Kreiszuschuss in Höhe von 15.000 € zu bewilligen. In diesem Zusammenhang erkennt die CSU-Kreistagsfraktion die Leistung von vieler Förderern und Sponsoren des Windsbacher Knabenchores an, ohne deren Hilfestellung eine solche Einrichtung auf diesem Niveau nicht denkbar wäre.

Der Chor ist neben vielen unterschiedlichen Kulturträgern ein kulturelles Aushängeschild nicht nur für den Landkreis Ansbach, sondern für die gesamte Region und weit darüber hinaus. Daher hat der Landkreis Ansbach auch eine Unterstützung in Höhe von 75.000 EUR für die Instandsetzung des Chorzentrums erbracht, so dass der Chor jüngst wieder in seinen neusanierten Probenraum einziehen konnte.

Landschaftspflege unterstützen

Für die Pflege von Biotopflächen bzw. Naturschutzgebieten im Jahr 2016 soll der Landschaftspflegeverband Mittelfranken e.V. einen Kreiszuschuss in Höhe von 4.492 € erhalten. Mit diesem Betrag aus dem Naturschutzfonds will der Landkreis Ansbach anteilig die ungedeckten Pflegekosten mittragen.

Die Richtlinien zur Förderung landschaftspflegerischer und landschaftsgestalterischer Maßnahmen im Landkreis Ansbach sehen dabei eine Förderung mit 50 % der nicht gedeckten Kosten vor. Der Höchstbetrag des Zuschusses beträgt dabei maximal 25 % der Pflegekosten, welche hier in Höhe von insgesamt   35.935,94 € entstanden sind.

Papiertonnen erhalten einen Chip

Die Altpapierbehälter werden am 01.01.2019 in das Eigentum des Landkreises Ansbach übergehen, so dass beabsichtigt ist, in entsprechender Weise auch die Altpapierbehälter mit einem Identchip auszustatten und somit eine Zuordnung der Leerung mit Datum und Uhrzeit und ggf. entsprechenden GPS-Daten zu einer Veranlagung bezogen auf das Grundstück zu ermöglichen.

Diese Nachrüstung der Altpapierbehälter wird für den Gebührenzahler derzeit keine unmittelbare Gebühren Auswirkung haben, es wird mit der Nachrüstung aber möglichen zukünftige Veränderungen des Abfallwirtschaftskonzepts Rechnung getragen.

Fortführung der Stelle der Integrationslotsin

Im Landkreis läuft aktuell seit dem 1. Juni 2017 auf der Grundlage einer Förderrichtlinie des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration ein Modellprojekt einer Integrationslotsin für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 2017. Die Projektkosten einschließlich der Personalkosten werden dabei vom Freistaat zu 80 % gefördert.
Diese Aufgabe kann nunmehr fortgesetzt werden, da die 80%ige Förderung für die Stelle von hauptamtlichen Integrationslotsen und Integrationslotsinnen für die Zeit vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2020 mit weiterhin bis zu 80 % der zuwendungsfähigen Ausgaben gefördert wird.

Stefan Horndasch             Jan Helmer                    Johannes Schneider
Vorsitzender              Stellv. Vorsitzender             Stellv. Vorsitzender

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