Fraktionsreport Nr. 172 vom 09. April 2018

Die CSU-Fraktion im Kreistag informierte sich im Klinikum Ansbach:

Die Themen dieser Ausgabe:
• Baumaßnahme am Klinikum Ansbach schreitet voran
• Freiwilliger Zuschuss des Landkreises Ansbach zur Förderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen
• Förderzentrum St. Laurentius in Neuendettelsau
• Limeseum – Weltkulturerbe unterstützen
• Abfallbewirtschaftung als kostenrechnende Einrichtung 

Baumaßnahme am Klinikum Ansbach schreitet voran 

Um sich einen Eindruck über die laufende Bautätigkeit und deren Fortschritt am Klinikum Ansbach zu verschaffen, tagte die CSU-Kreistagsfraktion im Klinikum Ansbach. Johannes Schürmeyer, Baudirektor von ANregiomed, erläuterte die bisherigen Maß-nahmen, welche im Jahr 2000 mit einem Architektenwettbewerb gestartet wurden, und zeigte sich zuversichtlich hinsichtlich des weiteren Ablaufs der Sanierungs- und Neubauarbeiten. Zuletzt konnte Mitte 2017 der Wirtschaftshof im Untergeschoss fertig gestellt werden, welcher das Zentrallager für alle Kliniken von ANregiomed bereitstellt. Damit verbunden war eine neue Zufahrt zur Notaufnahme. Dies erfolgte auch im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme des ersten Abschnitts der Notaufnahme im Februar 2017. In diesem Bereich werden derzeit noch weitere Arbeiten ausgeführt. Im Zusammen-hang mit der Notaufnahme soll ein Bereich der interdisziplinären Aufnahme für das gesamte Haus geschaffen werden. Mit der Fertigstellung kann hier Mitte 2018 ge-rechnet werden. Sichtbar ist der Baufortschritt beim neuen Bettenhaus im südlichen Bereich. Hier musste aus Gründen der Zuschussgewährung der Neubau in zwei Bauabschnitten erfolgen. Diese können nun allerdings zeitnah gemeinsam fertig gestellt werden und sollen zum Jahresbeginn 2019 bezogen werden. Neben modernen Zweibettzimmern im Neubau konnte ein sogenannter Ringschluss geschaffen werden. Das bedeutet, dass der Bettentrakt in einem Rechteck angeordnet ist und damit die Möglichkeit besteht, die Betten flexibel zu belegen. 240 der im Klinikum Ansbach insgesamt vorhandenen 400 Betten befinden sich dann in diesem Bettentrakt, darunter auch die Betten der Palliativstation. Die Kosten für den Bettentrakt belaufen sich auf ca. 45 Mio. €. Um die Finanzierung der Baumaßnahme sicherzustellen, haben sich die Träger (Landkreis und Stadt Ansbach) bereit erklärt, für diese Maßnahme Zuschüsse zu ge-währen. Bis einschließlich des Bauabschnitts 4 sind dies 18,5 Mio. €. Dabei hat der Landkreis Ansbach den größeren Anteil mit 70 % zu tragen (12.95 Mio. €), während sich der Anteil der Stadt Ansbach auf 30 % (5,5 Mio. €) beläuft. Aktuell sind für Baumaßnahmen am Klinikum Ansbach im Kreishaushalt Baukosten-zuschüsse an das gKU ANregiomed in Höhe von 3,12 Mio. € im Jahr 2018 und für das Vorjahr 3,24 Mio. € eingeplant. Nach Fertigstellung des neuen Bettenhauses sind aktuell zwei weitere Bauabschnitte geplant, welche insbesondere den Bereich der Küche und die Sanierung des Altbestands umfassen. Für die Durchführung des nächsten Bauabschnitts 5 wird derzeit mit Kosten von ca. 30 Millionen € gerechnet. Fraktionsvorsitzender Stefan Horndasch zeigte sich zufrieden, dass nunmehr die Patienten bald einen modernen und zeitgerechten Zimmerstandart vorfinden können, ein Standard, der im Funktionsbereich schon längere Zeit in den meisten Bereichen er-reicht wurde. Zugleich wies er darauf hin, dass die massive finanzielle Unterstützung durch die Träger keine Selbstverständlichkeit sei. Im Sinne der zügigen Fortsetzung der Baumaßnahme habe man hier ANregiomed mit hohem Einvernehmen bei beiden Trägern unterstützt. Landrat Dr. Jürgen Ludwig betonte die große Bedeutung einer modernen Gebäude- und Zimmerausstattung für Patienten und Mitarbeiter. Deshalb müsse der Freistaat Bayern künftig die Förderung für Baumaßnahmen verbessern.
Weitere Bilder vom Besuch findet man unter:
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Freiwilliger Zuschuss des Landkreises Ansbach zur Förderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen

Dass die Jugendarbeit in unseren Sportvereinen durch den Landkreis Ansbach seit vielen Jahren gefördert wird, ist keinesfalls selbstverständlich. Andere Landkreise haben sich hier sehr stark zurückgenommen. Der Landkreis Ansbach ist bemüht, diese wertvolle Jugendarbeit im Rahmen seiner finanziellen Möglichkeiten durch freiwillige Leistungen weiterhin zu unterstützen. Die CSU-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, dem TV 1862 Leutershausen e.V für die Sanierung des Vereinsheims eine Förderung in Höhe von 10 % der nachgewiesenen förderfähigen Kosten, somit einem Betrag in Höhe von 12.146,00 €, zu gewähren. Der TV 1862 Leutershausen e.V hat die Sanierung der Heizung und der sanitären Anlagen sowie die Behebung eines Schadens am Dach bzw. am Mauerwerk des Vereinsheimes vorgenommen. Die Gesamtkosten für diese Maßnahme wurden zunächst auf 150.000,00 € veranschlagt. Tatsächlich ergaben sich Gesamtkosten in Höhe von 301.117,00 €. Förderfähige Kosten wurden hier vom BLSV mit einem Betrag von 121.456,36 € errechnet. Damit ergibt sich ein Kreiszuschuss in Höhe von 12.146,00 €. Voraussetzung dafür war, dass auch die Stadt Leutershausen für diese Maßnahme einen Zuschuss in Höhe von 15.000,00 € bewilligt hat. Richtliniengemäß hat sich die Gemeinde in mindestens gleicher Höhe wie der Landkreis an den förderfähigen Kos-ten der Baumaßnahme zu beteiligen. Von den 1.230 Mitgliedern des TV 1862 Leutershausen e.V. sind 669 Mitglieder dem Bereich „Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene“ zuzuordnen, so dass auch in-soweit die Voraussetzungen nach den Förder-Richtlinien des Landkreises erfüllt sind.

Förderzentrum St. Laurentius in Neuendettelsau

Das Evang.-Luth. Diakoniewerk Neuendettelsau soll für das Förderzentrum St. Laurentius auch im Jahr 2018 die vereinbarte Zuwendung erhalten. Vereinbarungsgemäß gewährt der Landkreis Ansbach einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 75 % des Ge-samtdefizits. Das Förderzentrum konnte für das Jahr 2015 ein Gesamtdefizit von 237.709,50€ nachweisen. Demzufolge errechnet sich dann aus dem Rechnungsergebnis 2015 für das Jahr 2018 ein Kreiszuschuss in Höhe von 178.282,13 €.

Limeseum – Weltkulturerbe unterstützen

Dass das LIMESEUM in Ruffenhofen auf sehr viel Besucherresonanz stößt, darf mit Freude und Zufriedenheit zur Kenntnis genommen werden. Es zeigt, dass die Darstellung und Dokumentation des römischen Erbes sehr gut gelungen ist. Hinzu kommen zahlreiche Sonderausstellungen. Der Landkreis hat bereits 2010 grundsätzlich festgelegt, zu einem voraussichtlich an-fallenden Nettobetriebskostendefizit von 120.000,00 € für das LIMESEUM Ruffenhofen einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 1/3 der nachgewiesenen Betriebskosten, maximal jedoch einen Betrag in Höhe von 40.000,00 € zu bewilligen. Aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Situation des Trägers hat der Landkreis im Haushalt ab dem Jahr 2016 auf Antrag der CSU-Kreistagsfraktion eine finanzielle Beteiligung in Höhe von 60.000,00 € vorgesehen. Dieser Betrag soll nunmehr nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion für das Jahr 2017 bewilligt werden. Um diesen Zuschuss zeitnah zu leisten, wurde zudem die Abschlagszahlung ab 2017 auf 45.000 € erhöht und bereits ausbezahlt. Das LIMESEUM wird vom Zweckverband Römerkastell Ruffenhofen (bestehend aus den Gemeinden Gerolfingen, Weiltingen und Wittelshofen) getragen.

Abfallbewirtschaftung als kostenrechnende Einrichtung

Die Abfallbewirtschaftung wird als kostenrechnende Einrichtung geführt. Das bedeutet nichts anderes, als dass der Landkreis Ansbach für die Entsorgung von Wertstoffen (Altpapier, Biomüll, Restmüll, usw.) weder einen „Gewinn“ erwirtschaften noch Zuzahlungen aus dem übrigen Kreishaushalt leisten darf. Nach dem nunmehr vorliegenden vorläufigen Ergebnis der Jahresrechnung 2017 wurde ein Verlust von 74.940,91 € erzielt, welcher einer Sonderrücklage entnommen werden muss, um den Abgleich wiederherzustellen. Bei einem Gesamtvolumen von über 11 Mio. € muss man schon von einer Punktlandung sprechen, welche hier mit der neuen Kalkulation erreicht wurde. Um die Gebührenhöhe für die Bürgerinnen und Bürger sachgerecht festzulegen, wurden die Abfallgebühren 2017 vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband für den Zeitraum 2018 bis 2020 neu kalkuliert. Daraufhin hat der Kreistag eine neue Gebührensatzung zum 01.01.2018 beschlossen, die eine durchschnittliche Gebührenanhebung von ca. 20 % beinhaltet.

Stefan Horndasch                      Jan Helmer                        Johannes Schneider
Vorsitzender                     Stellv. Vorsitzender                   Stellv. Vorsitzender

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