Fraktionsreport Nr. 173 vom 07. Mai 2018

Die CSU-Fraktion im Kreistag war in Aurach vor Ort:

Deponie „Im Dienstfeld“ besichtigt

Um einen unmittelbaren Eindruck von der Deponie „Im Dienstfeld“ zu gewinnen, hat die CSU-Kreistagsfraktion dort eine Besichtigung vorgenommen. Der Abfallbeseitigungsverband (ABV) als Betreiber der Anlage ist ein gemeinsamer Zweckverband von Stadt und Landkreis Ansbach. Er ist insbesondere für die Entsorgung des Restmülls zuständig. Eine Einlagerung des Restmülls findet auf der Deponie seit 2000 nicht mehr statt. Der Müll wird dort nur umgeladen und täglich werden ca. 120 Tonnen Müll zum Müllheizkraftwerk nach Würzburg verbracht.
„Wir haben ein sehr gutes System zur Müllvermeidung, zur Schonung von Wertstoffen und zur Beseitigung des dennoch verbleibenden Restmülls in den vergangenen Jahren im Landkreis Ansbach aufgebaut“, zeigte sich Fraktionsvorsitzender Stefan Horndasch überzeugt. Dabei könne dies sicherlich nicht an jeden einzelnen Wunsch angepasst werden, die Bevölkerung sei aber insgesamt mit dem System sehr gut vertraut und nehme die Angebote zur Müllvermeidung gerne an. Er wies darauf hin, dass nach den vorliegenden Zahlen das noch vorhandene Restmüllaufkommen aus der Hausmüllabfuhr im Landkreis Ansbach bei ca. 100 kg pro Einwohner liegt, während in Mittelfranken und bayernweit über 140 kg pro Einwohner erreicht werden. Seit 2009 sei die Restmüllmenge, einschließlich Sperrmüll, von knapp 30.000 t auf knapp 20.000 t im Jahr 2017 zurückgegangen. Gleichzeitig sei zudem positiv zu sehen, dass der Landkreis Ansbach im Jahr 2017 über 14.000 t Bioabfall einer weiteren Verwertung zugeführt hat.

Landrat Dr. Jürgen Ludwig wies darauf hin, dass das Konzept zur Beseitigung und Verwertung von Abfällen und Wertstoffen im Landkreis Ansbach sehr umfassend sei, wohnortnah und preiswert. Es ist nach seiner Auffassung sehr flexibel und kommt damit den Bedürfnissen vieler Bürger entgegen – ob das Einsparen von Leerungen der schwarzen Tonnen oder die neue AbfallApp für Smartphones. Auch die Deponie im Dienstfeld und die Müllumladestation würden ständig modernisiert. Der Dank gelte hier der Gemeinde Aurach und deren Bürgerinnen und Bürgern für die sehr gute Nachbarschaft und Zusammenarbeit.

Das Betriebsgebäude der Deponie wurde erst vor einigen Jahren erneuert, da langfristig entsprechende Räumlichkeiten erforderlich sind, um die Nachsorge der Deponie zu ermöglichen. Der Müll aus der Vergangenheit liegt dort bis zu einer Höhe von 26 Meter. Der Geschäftsführer des Zweckverbandes ABV, Martin Rathsam und der technische Leiter Florian Leis haben im Rahmen der Besichtigung die durchgeführten und geplanten Maßnahmen vorgestellt.
Dazu gehört beispielsweise die sichere Entsorgung des weiterhin entstehenden Sickerwassers. Dies wird in Leitungen mit einer Länge von 2,5 km gesammelt, welche gewartet werden müssen. Dazu gehört beispielsweise die regelmäßige Spülung, welche aus dem Stollen erfolgt, der unter der gesamten Deponie hindurchführt. Für diese Nachsorge darf durchaus mit Jahrzehnten gerechnet werden.
Auch die „provisorische“ Müllumladestation erforderte eine Neubaumaßnahme, so dass jetzt eine zukunftsfähige Infrastruktur an der Deponie vorhanden ist.
Um das entstehende Deponiegas mit Unterdruck abzusaugen, sind in der Deponie 118 Gasbrunnen eingebaut, wobei die Verwertung in Blockheizkraftwerken erfolgt.

Denkmalpflegezuschuss für private Eigentümer

Die CSU-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, für die Sanierung eines Baudenkmals in der Hauptstraße in Wolframs-Eschenbach einen freiwilligen Zuschuss nach Maßgabe der bestehenden Förderrichtlinien zu gewähren.

Die hierfür geplanten Gesamtkosten werden voraussichtlich 1.305.500 € betragen, wobei vom Bayer. Landesamt für Denkmalpflege 691.440,00 € als denkmalpflegerischer Mehraufwand anerkannt wurden.
Die überörtliche Bedeutung des Denkmals ist darin begründet, dass es sich um einen stattlichen Fachwerkbau handelt, der im Kern auf 1411 zurückgeht und einen wesentlichen Teil des Altstadtensembles von Wolframs-Eschenbach darstellt.

Nach Maßgabe der bestehenden Förderrichtlinien kann daher für die bauliche Sanierung im Hinblick auf den voraussichtlichen denkmalpflegerischen Mehraufwand von 691.440 € ein Kreiszuschuss mit 2 %, somit ein Betrag von 13.830 €, in Aussicht gestellt werden.  Die Stadt Wolframs-Eschenbach hat sich mit einem Zuschuss in mindestens gleicher Höhe an den denkmalpflegerischen Mehraufwendungen zu beteiligen.

Förderung sozialer Organisationen

Die CSU-Kreistagfraktion unterstützt weiterhin soziale Einrichtungen auch im Jahr 2018 durch den Landkreis Ansbach.

Die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände soll insgesamt 6.450,00 € erhalten, davon das Diakonische Werk Ansbach e.V. 1.610,00 €, die Arbeiterwohlfahrt 1.610,00 €, das Bayer. Rotes Kreuz Ansbach 1.610,00 €, die Caritasstelle Ansbach 810,00 € und die Caritas-Kreisstelle Herrieden 810,00 €.

Psychosoziale Beratungs- und Behandlungsstelle

Nach Meinung der Fraktion soll die psychologische Beratungsstelle für Ehe-, Familien- und Lebensfragen der Diözese Augsburg – Außenstelle Dinkelsbühl –  eine Unterstützung in Höhe von 6.000 € für ihre Arbeit im Landkreis Ansbach erhalten.

Förderung der Theater

Die Kreuzgangspiele Feuchtwangen und das Landestheater Dinkelsbühl Franken-Schwaben werden auch weiterhin durch den Landkreis gefördert. Die CSU-Kreistagsfraktion im Landkreis Ansbach spricht sich dafür aus, die kulturelle Thea-terarbeit in Feuchtwangen und Dinkelsbühl mit jeweils 23.000 € zu unterstützen.
Mit diesen freiwilligen Zuschüssen würdigt der Landkreis die überörtliche und über-regionale Bedeutung dieser kulturellen Einrichtungen.

Die Kreuzgangspiele in Feuchtwangen finden 2018 in der Zeit vom 13. Mai bis 12. August  2018 statt. Auf dem Spielplan finden sich unter anderem die Stücke „Faust“, „Wie im Himmel“ und die Kinderstücke „Schneewittchen“ und „Hase und Igel“
Weitere Informationen finden Sie unter http://www.kreuzgangspiele.de.

Fast zeitgleich (vom 13. Mai bis 19. August 2018) finden die Sommerfestspiele 2018 des Landestheaters Dinkelsbühl Franken–Schwaben statt. Für die Kinder kommt hier „Aladdin“ zur Aufführung. Weitere Stücke sind „UND ES WAR SOMMER“, „THE KING’S SPEECH“, und „DAS BOOT“.
Weitere Informationen finden Sie unter http://www.landestheater-dinkelsbuehl.de

Freiwilliger Zuschuss für die Realschule in Neuendettelsau 

Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach hat sich dafür ausgesprochen, die beiden im Landkreis Ansbach in kirchlicher Trägerschaft stehenden Realschulen (Schillingsfürst: Erzbischöfliches Ordinariat BambergNeuendettelsau: Evangelisch-Lutherisches Diakoniewerk Neuendettelsau) jährlich mit einem Zuschuss von je 50.000 € zu unterstützen, soweit dort ein Fehlbetrag ausgewiesen wird. Die CSU-Fraktion ist der Meinung, dass die ausgezeichnete pädagogische Arbeit der beiden Schulen diese freiwilligen Leistungen des Landkreises Ansbach rechtfertigt.
Für 2017 wurde durch die Diakonie der erforderliche Nachweis eines Fehlbetrages über den Betrag von 50.000 €  erbracht, so dass der Zuschuss hier genehmigt werden kann.

Stefan Horndasch             Jan Helmer                    Johannes Schneider
Vorsitzender              Stellv. Vorsitzender             Stellv. Vorsitzender

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