Fraktionsreport Nr. 175 vom 02. Juli 2018

Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach zu Gast in Feuchtwangen:

Campus Feuchtwangen der Hochschule Ansbach besichtigt

Die CSU-Kreisräte tagten in Feuchtwangen, um sich über die dortige neue Außenstelle der Hochschule Ansbach einen persönlichen Eindruck zu verschaffen. Der Koordinator der Hochschule Ansbach für den Campus Feuchtwagen, Dr. Gernot Vogt, erläuterte, dass die dortige Außenstelle insbesondere im Bereich Bauen neue Akzente gemeinsam mit der Bayerischen Bauakademie Feuchtwangens setzen solle. Dafür steht der Arbeitsschwerpunkt „nachhaltige Gebäudetechnik“. Im nächsten Schritt soll ein Kompetenz-Cluster mit der Bauakademie angegangen werden, so dass beispielsweise auch Handwerker auf Forschungsergebnisse zugreifen können und davon einen unmittelbaren Nutzen tragen. Zudem soll dadurch erreicht werden, dass auch für Erwerbstätige, die im beruflichen Alltag stehen, Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten geschaffen werden. Fraktionsvorsitzender Stefan Horndasch begrüßte es, dass die Hochschule Ansbach nunmehr in Feuchtwangen, Rothenburg und Herrieden mit drei Außenstandorten im Landkreis Ansbach vertreten ist. Mit den Hochschulen in Triesdorf und Neuendettelsau gibt es im Landkreis somit sehr attraktive Studienangebote. Für ebenso wichtig erachtet es Horndasch, dass die Hochschulen sich auf die wirtschaftliche Entwicklung im Landkreis Ansbach auswirken und eine Zusammenarbeit und ein Austausch mit Wirtschaft, Kommunen und weiteren zuständigen Stellen stattfindet. Der Feuchtwanger Bürgermeister Patrick Ruh erläuterte, dass nach mehr als einjähriger Bauzeit das Laborgebäude im Februar 2018 in Betrieb genommen werden konnte. Allein das Gebäude hat 1,6 Mio. gekostet, weitere ca. 300.000,- Euro wurden an Erschließung einschließlich eines sogenannten Eisspeichers investiert. Erschließung und Eisspeicher sind bereits auch auf das vorgesehene zweite Gebäude ausgelegt. Bezirksrat Herbert Lindörfer wies darauf hin, dass die Stadt Feuchtwangen eine Grundfläche im Wert von ca. 600.000,- Euro zur Verfügung gestellt hat. Insgesamt sind daher bislang 2,5 Mio. seitens der Stadt Feuchtwangen eingesetzt worden. Neben dem Forschungsgebäude ist auch ein Lehrgebäude angedacht, welches bereits von Beginn an in die Planung aufgenommen wurde. Die erste Studiengangrunde begann zum Wintersemester 2015/2016, wobei aktuell ca. 20 Studierende pro Semester beginnen, so dass mittelfristig mit einer Gesamtzahl von ca. 100 Studierenden gerechnet wird. Betreut werden diese aktuell von Frau Prof. Isabell Nemeth und weiteren sechs Mitarbeitern, wobei sich eine weitere Professorenstelle aktuell in der Ausschreibung befindet, wodurch die Mitarbeiterzahl auf elf ansteigen würde. Im Forschungsbereich geht es im neuen Campus beispielswiese um die Minimierung des Energiebedarfs von Gebäuden verbunden mit einem nachhaltigen Ressourceneinsatz. Dabei soll nicht nur auf die Betriebsphase der Gebäude, sondern auch auf deren Umweltwirkung in Herstellung und Rückbau geachtet werden. Die CSU-Kreisräte und Landrat Dr. Jürgen Ludwig waren abschließend der Meinung, dass die Verteilung von Außenstandorten von Hochschulen mit dem gleichen Maßstab in der Förderung und Ausstattung erfolgen müsste, wie dies an Hauptstandorten auch der Fall ist. Derzeit kommen, wie man am Beispiel Feuchtwangens sieht, auf die Kommunen daraus erhebliche Belastungen zu, welche eigentlich eine staatliche Aufgabe wären.

Freiwilliger Zuschuss des Landkreises Ansbach zur Förderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen in Schnelldorf und Windsbach

Die CSU-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, dem TSV Schnelldorf zu den Aufwendungen für die Sanierung der Tennisplätze eine Förderung in Höhe von 10 % der errechneten förderfähigen Kosten zu gewähren. Voraussetzung für einen Zuschuss des Landkreises ist, dass die Gemeinde Schnelldorf die Maßnahme in mindestens gleicher Höhe bezuschusst. Die veranschlagten Gesamtkosten für diese Maßnahme belaufen sich auf 60.690 € . Von den 687 Gesamtmitgliedern des Vereins sind 312 Mitglieder dem Bereich „Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene“ zuzuordnen, so dass auch insoweit die Voraussetzungen nach den Förder-Richtlinien des Landkreises erfüllt sind. Die königlich privilegierte Hauptschützengesellschaft Windsbach 1534 will die vorhandenen 10 elektronischen Schießstände, welche immer wieder ausfallen, ersetzen und weitere 10 elektronische Schießstände zusätzlich beschaffen. Nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion soll die Hauptschützengesellschaft Windsbach zu den veranschlagten Aufwendungen von 61.100 € richtliniengemäß einen Kreiszuschuss in Höhe von 10 % erhalten.

Landrat Dr.Ludwig: „Fortschreibung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes jetzt angehen“

Die CSU-Kreistagfraktion befürwortet es, das Seniorenpolitische Gesamtkonzept für den Landkreis Ansbach fortzuschreiben. Das bisherige Konzept wurde im Zeitraum 2010 bis 2012 von der Arbeitsgemeinschaft Sozialplanung in Bayern, bestehend aus der Arbeitsgruppe für Sozialplanung und Altersforschung (AfA) und dem Institut für Sozialplanung, Jugend- und Altenhilfe, Gesundheitsforschung und Statistik (SAGS), erstellt und im Mai 2012 vom Kreistag verabschiedet. Seit der Verabschiedung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes haben sich sowohl die Angebote als auch die gesetzlichen und sonstigen Rahmenbedingungen stark verändert, so dass es aufgrund einer Initiative des Landrats sinnvoll scheint, das Konzept fortzuschreiben, um die seniorenrelevanten Entwicklungen zu erfassen und die Maßnahmenempfehlungen an die veränderten Gegebenheiten anzupassen. Hierbei sollen Veränderungen seit der Erstellung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes dargestellt, die aktuelle Situation der älteren Menschen im Landkreis Ansbach eingeschätzt, der Umsetzungsstand der Maßnahmenempfehlungen dokumentiert und noch gültige Maßnahmen, weiterzuentwickelnde Themen und neue Handlungsbedarfe identifiziert werden. Zudem soll auch den zwischenzeitlich erfolgten (gesetzlichen) Veränderungen durch das Pflegeneuausrichtungsgesetz und die Pflegestärkungsgesetze I – III und den damit verbundenen Auswirkungen Rechnung getragen werden.

Unterstützung für Menschen in schwieriger Situation 

Um die Arbeit der Beratungsstellen zu unterstützen, die Menschen in persönlich schwieriger Situation helfen, will die CSU-Kreistagsfraktion diesen Einrichtungen bei ihrer wertvollen Arbeit auch weiterhin einen Zuschuss durch den Landkreis zukommen lassen. Die Arbeitsgemeinschaft gegen sexuellen Missbrauch „Rauhreif“ erhält daher für 2018 eine finanzielle Hilfe durch den Landkreis in Höhe von 6.000 €. Neben der Präventionsarbeit leistet diese Einrichtung Hilfestellung in Missbrauchsfällen.

Förderung der Landwirtschaft

Zur Förderung der Landwirtschaft gewährt der Landkreis Ansbach verschiedenen Organisationen und Initiativen aus dem Bereich der Landwirtschaft einen jährlichen Zuschuss von insgesamt 20.000,– €. Die CSU-Kreistagsfraktion stimmt dem Verteilungsvorschlag des Kreisberatungsausschusses des BBV zu. Danach soll der für das Jahr 2018 vom Landkreis Ansbach zur Verfügung gestellte Betrag insbesondere für ehrenamtliche und soziale Belange, sowie zur Information der Bürgerschaft eingesetzt werden. U.a. erhalten nach diesem Vorschlag folgende Themen und Organisationen eine Förderung:
Förderung der Landfrauenarbeit mit 1.400,00 €
Förderung der Landjugend mit 400,00 €
Ehrenamt im ländlichen Raum mit 3.500,00 €
Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit mit 4.000,00 €
Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Forsten mit 800,00 €
Versuche im Landkreis mit 4.000,00 €
Erwachsenenbildung mit 2.500,00 €
Maschinenring Ansbach mit 1.000,00 €
Verband für landwirtschaftliche Fachbildung mit 1.400,00 €
Qualitätssicherung in der Ernährung und Landwirtschaft mit 1.000,00 €

Stefan Horndasch                         Jan Helmer                           Johannes Schneider
Vorsitzender                          Stellv. Vorsitzender                     Stellv. Vorsitzender

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