Fraktionsreport Nr. 179 vom November 2018

Information zur Pflegeberatung im Landkreis Ansbach

Die CSU-Kreistagsfraktion hat bereits im Oktober einen Antrag eingebracht, dass in den zuständigen Gremien des Landkreises Ansbach die aktuelle Situation bei Pflegebedürftigkeit und die Möglichkeiten der Hilfestellung dargestellt werden, um gegebenenfalls hieraus Maßnahmen ableiten zu können, welche in der Zuständigkeit des Landkreises Ansbach liegen. Frau Ruth Banna, zentrale Pflegedienstleitung und Case Managerin des Zentralen Diakonievereins in den Evangelisch-Lutherischen Dekanatsbezirken Rothenburg o.d.T. und Leutershausen e.V. wurde zu einem Gespräch eingeladen, um die Erfahrung der Praxis in diesen Prozess einzubinden. Der Zentrale Diakonieverein ist ein Zusammenschluss von sechs dezentral arbeitenden Diakoniestationen, welche ca. 650 Patienten versorgen. Ein Teil der Grundlagen-Beratung wird bereits durch die ambulanten Dienste erbracht. Dabei wird die Pflegeberatung mit jeder Reform immer komplexer, z.B. bei Fragen der Einstufungen und Definitionen. Hingewiesen wurde auch auf die Arbeit der Fachstelle für pflegende Angehörige unter der Trägerschaft der Diakonie Neuendettelsau. Diese Fachstelle kooperiert mit Trägern im Landkreis und hatte im vergangenen Jahr 4500 Beratungen. Ein Beratungsauftrag besteht zudem für die Pflegekassen, ein weiteres Angebot stellt daneben die Alzheimer Gesellschaft dar. Eine Netzwerkstruktur sei im ländlichen Bereich unabdingbar. Ruth Banna hielt die Regionalität der Beratung für ebenso wichtig, da jede Region ihre Eigenart und ihre bestehenden Strukturen aufweise, welche in die Beratung mit einfließen müssten. Auch werde es dadurch erleichtert, sich kennen zu lernen und Vertrauen aufzubauen. Zudem gibt es Probleme im Bereich der Mobilität, so dass neben der telefonischen Beratung auch Hausbesuche erforderlich seien. Gerade das Ehrenamt habe eine wichtige Funktion im Pflegedienst, der in Zusammenarbeit mit professioneller Unterstützung erfolgen sollte. Ein Dauerthema in der Beratung sei die Kurzzeitpflege, da hier weiterhin ein Bedarf besteht, insbesondere um bei Abwesenheiten von pflegenden Angehörigen, z.B. Urlaub, planen zu können. Positiv entwickelt hat sich die Anzahl der Tagespflegeplätze. Fraktionsvorsitzender Stefan Horndasch betonte dabei, dass gerade im ländlichen Raum neben der professionellen Betreuung von Pflegbedürftigen auch die Angehörigen meist einen aufopferungsvollen Einsatz leisten. Diese gelte es ebenso zu unterstützen wie die ambulanten Pflegedienste, welche der Landkreis Ansbach seit Jahren intensiv unterstützt. Im Dialog mit allen Beteiligten will Landrat Dr. Jürgen Ludwig die wohnortnahen Angebote der Pflegeberatung sichern und weiterentwickeln. Für die Fraktion ergab sich aus dem Gespräch, dass man dezentral auf die bestehenden Strukturen aufbauen sollte. Auch beim seniorenpolitischen Gesamtkonzept hat man die Regionen betrachtet. Wichtig ist dabei der Netzwerkgedanke aller Akteure, um Parallelstrukturen zu vermeiden. So könne man Bürgerinnen und Bürgern ein attraktives Angebot machen und diese bei der Pflege von Angehörigen unterstützen.

Gemeinsam für die Verlängerung der S-Bahn nach Crailsheim

Die CSU-Kreistagsfraktion hat einen Antrag eingebracht, wonach eine Verlängerung der S-Bahn von Nürnberg bis nach Crailsheim baldmöglichst erfolgen soll. Schon ab dem Kalenderjahr 2019 soll ein Probebetrieb aufgenommen wird. Um dies zu erreichen, hat die Fraktion gebeten, dass sich die Landräte des Landkreises Ansbach und des Landkreises Schwäbisch Hall gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg und dem bayerischen Ministerpräsidenten ins Benehmen setzen. Zur Begründung heißt es weiter: „Die Verlängerung der S-Bahn (S 4) von Nürnberg nach Crailsheim ist schon seit vielen Jahren ein Anliegen im Landkreis Ansbach und auch über der Landesgrenze in Baden-Württemberg. Gerade diese Landesgrenze macht es offenbar schwierig, zu konkreten Ergebnissen zu kommen. Daher erscheint der CSU-Kreistagsfraktion eine gemeinsame Herangehensweise der Landkreise Ansbach und Schwäbisch Hall von besonderer Bedeutung, um das angestrebte Ziel zu erreichen. Auf diese Art und Weise lässt sich auch vermeiden, dass mögliche Kommunikationsdefizite entstehen, so dass alle Partner den gleichen Sachstand erhalten. Über einen fraktionsübergreifenden Antrag für die Verlängerung der S-Bahn (S4) im Landkreis Schwäbisch Hall wurde in der dortigen Kreistagssitzung am 23.10.2018 einstimmig positiv Beschluss gefasst. Um hier den Gleichklang in der Forderung der beiden Landkreise an die beiden Landesregierungen deutlich zu machen, hält es die CSU-Kreistagsfraktion für sinnvoll, einen gleichgerichteten Antrag durch den Kreistag des Landkreises Ansbach zu beschließen. Den Antrag aus dem Landkreis Schwäbisch Hall habe ich unserem Antrag beigefügt. Wir müssen uns aber auch der Tatsache bewusst sein, dass „Herr dieses Verfahrens“ andere Akteure sind. Hier ist zunächst die Bayerische Eisenbahngesellschaft in Zusammenarbeit mit dem Freistaat Bayern gefordert, für eine Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs zu sorgen. In Baden-Württemberg sieht die Situation ähnlich aus. Gerade diese Situation erfordert aber einen engen Schulterschluss zwischen den vorgenannten beiden Landkreisen, welche damit die Anliegen und Interessen ihrer Bürgerinnen und Bürger bei den zuständigen Landesregierungen zu Gehör bringen.“

Freiwillige Zuschüsse des Landkreises Ansbach zur Förderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen

Der SC Rügland e.V. will den Neubau eines Geräteraumes mit Überdachung in Angriff nehmen. Dabei soll auch der Umbau des bisherigen Geräteraumes zu einer Umkleidekabine erfolgen. Die geplanten Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf 62.433,40 €. Bemessungsgrundlage für die Höhe des Kreiszuschusses sind nach den geltenden Richtlinien des Landkreises Ansbach zur Förderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen grundsätzlich die vom BLSV anerkannten zuwendungsfähigen Kosten, höchstens jedoch die nachgewiesenen Gesamtkosten. Falls der BLSV keinen Zuschuss gewährt, wird im Einzelfall der Zuschuss durch den Landkreis festgelegt. Die CSU-Kreistagsfraktion befürwortet beim SC Rügland eine Unterstützung durch den Landkreis Ansbach nach Maßgabe der bestehenden Förderrichtlinien.

Musikalisches Aushängeschild des Landkreises 

In Anerkennung der großen kulturellen Bedeutung für den Landkreis Ansbach wird dem Windsbacher Knabenchor schon seit Jahren eine jährliche Zuwendung des Landkreises gewährt. Die CSU-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, die Arbeit des Windsbacher Knabenchores auch im Jahre 2018 finanziell zu unterstützen und einen Kreiszuschuss in Höhe von 15.000 € zu bewilligen. In diesem Zusammenhang erkennt die CSU-Kreistagsfraktion die Leistung vieler Förderer und Sponsoren des Windsbacher Knabenchores an, ohne deren Hilfestellung eine solche Einrichtung auf diesem Niveau nicht denkbar wäre. Der Chor ist neben vielen unterschiedlichen Kulturträgern ein kulturelles Aushängeschild nicht nur für den Landkreis Ansbach, sondern für die gesamte Region und weit darüber hinaus. Daher hat der Landkreis Ansbach auch eine Unterstützung in Höhe von 75.000 EUR für die Instandsetzung des Chorzentrums erbracht, so dass der Chor wieder in seinen neu sanierten Probenraum einziehen konnte.

Förderung für den Jugendmigrationsdienst der Evang. Jugendsozialarbeit

Im Rahmen der Jugendsozialarbeit hat die EJSA Rothenburg gGmbH den Landkreis Ansbach gebeten, sich an den anfallenden Kosten für den Jugendmigrationsdienst zu beteiligen. Die EJSA Rothenburg leistet seit vielen Jahren Jugendmigrationsdienst. Die CSU-Fraktion ist mit dem Verwaltungsvorschlag einverstanden, der EJSA Rothenburg aus Haushaltsmitteln einen Zuschuss von 6.000 € zu gewähren. Weitere finanzielle Zuwendungen sollen von Sponsoren und nach Beschluss des Kreisjugendhilfeausschusses aus Bußgeldern in Höhe jeweils von 3.000 € erfolgen.

Stefan Horndasch                                 Jan Helmer                                Johannes Schneider
Vorsitzender                                Stellv. Vorsitzender                          Stellv. Vorsitzender

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