Fraktionsreport Nr. 186 vom Juni 2019

Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach informiert:

Fortschreibung des Nahverkehrsplan

Die CSU-Kreistagsfraktion ist schon immer bemüht, die Mobilität im ländlichen Raum zu unterstützten, welche auch den ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) umfasst. Aktuell steht die Endfassung der Fortschreibung des ÖPNV-Planes zur Abstimmung. Dabei handelt es sich um eine weitere Fortschreibung des ersten Nahverkehrsplanes, der bereits im Jahr 2000 beschlossen wurde und immer wieder fortgeschrieben wird.
Der Nahverkehrsplan ist kein statisches Instrument zur Festlegung für die Personenbeförderung, sondern er muss ständig an die Veränderungen angepasst werden und auf Entwicklungen in der Infrastruktur reagieren, z.B. Reaktivierung von Bahnlinien, zusätzliche Anbindung von Schulstandorten, Veränderungen im Verhalten der Nachfrage oder neue Baugebiete in den Gemeinden.
Der Nahverkehrsplan wurde daher überarbeitet, um den öffentlichen Personennahverkehr weiter zu stärken. Teil dieser Fortschreibung ist auch eine breitgefächerte Beteiligung von Betroffenen, wie Städten und Gemeinden oder die Busunternehmen.
Bei der Festlegung der „ausreichenden Verkehrsbedienung“ entsprechend der bayerischen Leitlinie zur Nahverkehrsplanung wird als ÖPNV-Standard – unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit – weiterhin der Richtwert angestrebt. Dieser Richtwert soll im Gegensatz zu dem Grenzwert einen guten ÖPNV-Standard darstellen. Dabei gilt es immer zu bedenken, dass nicht  jeder Einzelwunsch nach öffentlichen Linien in der Praxis umsetzbar ist.
Bereits bei der Erarbeitung und Fortschreibung des Plans wurden verschiedene Verbesserungsmaßnahmen unmittelbar mit den Verkehrsunternehmen abgestimmt.
Zudem  wurde im Juli 2017 festgelegt, landkreisweite Linienbündel  zu bilden. Hierdurch entstand die Möglichkeit, das Verkehrsangebot innerhalb dieses Bereiches zusammenhängend  zu  überplanen  und  entsprechend  der  Zielsetzung  des  Nahverkehrsplanes  sowohl fahrplantechnisch als auch finanziell zu optimieren.
Gerade im ländlichen Raum ist für die Frage der Akzeptanz des öffentlichen Personennahverkehrs wichtig, welche Fahrzeiten erforderlich sind, um von einem Ort zu den anderen zu gelangen. Der Nahverkehrsplan bietet dazu eine gute Grundlage, um die bestehenden Probleme nach einer Prioritätenliste abarbeiten zu können.
Näher in die Betrachtung soll die Überlegung kommen, einen Bus-Bedarfsverkehr einzurichten, d.h. auf Linien die nicht stark frequentiert sind, sollen bestimmte Haltestellen nur angefahren werden, wenn in einem vorher bestimmten Zeitraum ein Bedarf angemeldet wurde. Dadurch können die Linien flexibler und effizienter gestaltet werden, bzw. können evtl.  auch zusätzliche Orte bei Bedarf bedient werden. Insoweit sind allerdings Koordination und Erfahrung unabdingbar.

Beim Nahverkehrsplan spielen insbesondere die Anbindung des Busverkehrs an die Veränderungen im Fahrplan der Bahn eine wichtige Rolle. Die Verlängerung der S-Bahn von Nürnberg über Ansbach im Stundentakt nach Dombühl führte dazu, dass das Buskonzept aus dem westlichen und nordwestlichen Landkreis zum Bahnhof Dombühl erarbeitet wurde, womit für diesen Raum die Anbindung an die Bahnstrecke und damit zugleich an die Metropolen Nürnberg und Stuttgart wesentlich verbessert wird.
Wesentlich ist auch die Festlegung des baulichen und technischen Standards von Fahrzeugen und der Infrastruktur zur Gewährleistung der Barrierefreiheit. Neben einem einheitlichen Bus-Design soll mit einem rechnergestützten Betriebsleitsystem eine Echtzeitauskunft ermöglicht werden, wo sich die Busse jeweils gerade befinden.

Förderung der Jugendarbeit des TV 1912 Markt Weiltingen e.V.

Die CSU-Kreistagsfraktion setzt sich weiterhin dafür ein, die Ausübung des Sports durch die Jugend zu fördern. Sie spricht sich daher dafür aus, dem TV 1912 Markt Weiltingen e.V. für den Neubau einer Sporthalle richtliniengemäß einen Kreiszuschuss in Höhe von 10 % der förderfähigen Aufwendungen, höchstens jedoch ein Betrag von 30.000 €, zu gewähren.

Der TV 1912 Markt Weiltingen e.V. geht den Neubau einer Sporthalle an. Die Kosten für diese Maßnahme werden aktuell auf 713.000 € geschätzt.

Von den 501 Gesamtmitgliedern des TV 1912 Markt Weiltingen e.V. sind 230 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene (= ca. 45 %), womit der erforderliche Jugendanteil für eine Förderung erfüllt ist.

Die erforderliche gleichzeitige Förderung durch den Markt Weiltingen als Zuschussvoraussetzung ist ebenfalls gewährleistet.

Unterstützung für Menschen in schwieriger Situation

Um die Arbeit der Beratungsstellen zu unterstützen, die Menschen in persönlich schwieriger Situation helfen, will die CSU-Kreistagsfraktion diesen Einrichtungen bei ihrer wertvollen Arbeit auch weiterhin einen Zuschuss durch den Landkreis zukommen lassen.
Die Arbeitsgemeinschaft gegen sexuellen Missbrauch „Rauhreif“, Ansbach, erhält daher für 2019 eine finanzielle Hilfe durch den Landkreis in Höhe von 7.000 €. Neben der Präventionsarbeit leistet diese Einrichtung Hilfestellung in Missbrauchsfällen.

2018 haben sich 81 Ratsuchende an den Verein „Rauhreif“ gewandt, davon 37 aus dem Landkreis Ansbach. Die Zuschüsse des Landkreises und der Stadt Ansbach sind für die Finanzierung der Vereinsarbeit erforderlich, ebenso die staatliche Förderung über die Regierung von Mittelfranken. Weitere Einnahmen fließen über Spenden, Bußgelder und Mitgliedsbeiträgen.

Förderung der Psychosozialen Beratungs- und Behandlungsstelle Suchtberatung des Diakonischen Werks Ansbach e.V.

Die CSU-Kreistagfraktion spricht sich dafür aus, dem Diakonischen Werk Ansbach e.V. für die psychosoziale Beratungs- und Behandlungsstelle (Suchtberatung) im Jahr 2019 einen Kreiszuschuss in Höhe von 6.000,00 € zu bewilligen.
Im Jahr 2018 wurden vom Diakonischen Werks Ansbach e.V. insgesamt 745 Klienten in deren psychosozialen Beratungs- und Behandlungsstelle betreut. Davon waren 457 Klienten aus dem Landkreis Ansbach.

Freiwillige Zuschüsse für die kirchliche Realschule in Neuendettelsau

Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach hat sich dafür ausgesprochen, die beiden im Landkreis Ansbach in kirchlicher Trägerschaft stehenden Realschulen (Neuendettelsau: Evangelisch-Lutherisches Diakoniewerk Neuendettelsau; Schillingsfürst: Erzbischöfliches Ordinariat Bamberg) zu unterstützen. Daher sollen auch 2019 die beiden Realschulen mit einem Zuschuss von jeweils 50.000 € unterstützt werden. Die CSU-Fraktion ist der Meinung, dass die ausgezeichnete pädagogische Arbeit der vorgenannten Einrichtungen diese freiwilligen Leistungen des Landkreises Ansbach rechtfertigt.

Stefan Horndasch             Jan Helmer                    Johannes Schneider
Vorsitzender              Stellv. Vorsitzender             Stellv. Vorsitzender

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