Fraktionsreport Nr. 187 vom Juli 2019

Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach informiert:

Digitales Gründerzentrum Ansbach mit Netzwerk für die Region Westmittelfranken

Der Freistaat Bayern fördert den Aufbau digitaler Gründerzentren in Bayern.
Ziel ist es, digitale Start-ups zu fördern und zentrale Anlaufpunkte für Existenzgründer in allen Regionen Bayerns zu schaffen. Alle Aktivitäten der Gründerzentren fokussieren sich darauf, innovativen Start-ups ein ideales Umfeld zu bieten, um die Möglichkeiten der digitalen Technik für neue Produkte, Dienstleistungen und Geschäftsideen auszuloten. Der Austausch zwischen etablierten Unternehmen und Existenzgründern steht im Vordergrund. Die Unternehmen erhalten so Zugang zu neuen Ideen und die Start-ups ihre ersten Kunden oder sogar Kapitalgeber.

Für das Gründerzentrum in Ansbach soll ein westmittelfränkisches Netzwerk geschaffen werden, da eine Kofinanzierung auch von Privaten erfolgen muss. Beteiligt an dem Netzwerk sind neben der IHK-Geschäftsstelle Ansbach, die Handwerkskammer Mittelfranken und die Hochschulen Ansbach und Weihenstephan-Triesdorf, Campus Triesdorf.
Die CSU-Fraktion ist der Auffassung, dass sich neben der Stadt Ansbach auch der Landkreis Ansbach über die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Landkreis Ansbach mbH einbringen soll.

Förderung von Betreuungsvereinen im Landkreis Ansbach

Um Menschen, die einer Betreuung bedürfen, und deren Angehörigen mehr Unterstützung geben zu können, spricht sich die CSU-Kreistagsfraktion dafür aus, dass die Unterstützung der Betreuungsvereine von bisher 9000 € auf künftig 14.000 € erhöht wird.
Zur Aufgabe der Betreuungsvereine zählt nicht nur die Übernahme und Führung von Betreuungen, sondern auch die Gewinnung ehrenamtlicher Betreuer/innen, deren Benennung gegenüber der Betreuungsstelle des Landratsamtes Ansbach sowie deren Einführung in ihre Aufgaben. Ihre Tätigkeit umfasst zudem die Information, Beratung, Unterstützung und Fortbildung von ehrenamtlichen Betreuern/Betreuerinnen sowie die Beteiligung an den Betreuertagen, Betreuerstammtischen, Seminaren und anderen öffentlichen Informationsveranstaltungen der Betreuungsstelle des Landratsamtes Ansbach.
Wichtig ist auch die planmäßige Information über Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen, da hierdurch gerichtliche Verfahren und Bestellungen vermieden werden können.

Verbesserung des Radverkehrs an Kreisstraßen

Der Landkreis ist seit vielen Jahren bemüht, den Radverkehr im Landkreis Ansbach zu fördern und zu unterstützen. Dazu zählt nicht nur die umfangreiche Beschilderung von Radwegen, sondern auch der Bau von Radwegen entlang von Kreisstraßen. Seit 1995 gab es hier in Abstimmung mit den Städten und Gemeinden die Vorgehensweise, dass die Planung und der Bau von Radwegen entlang von Kreisstraßen durch den Landkreis erfolgt, die Kosten jedoch durch die jeweilige Gemeinde erstattet werden. Diese Vorgehensweise konnte bei 24 Radwegen mit einer Gesamtlänge von 26,5 km umgesetzt werden.
Im Zusammenhang mit anstehenden Brückensanierungen und beim Ausbau der Bundesautobahn A6 sind nunmehr neue Überlegungen anzustellen. Der Aufwand für einen Radweg ist in diesem Bereich kostenintensiver als bei einer normalen Strecke.
Für den Ausbau der Bundesautobahn A6 mit 6 Fahrbahnstreifen will die Autobahndirektion Nordbayern für die weiteren Planungen nunmehr wissen, inwieweit hier bei der Unterführung oder Überführung der Autobahn von Kreisstraßen ein Radweg vorgesehen werden soll.
Hier dürfte es schwierig werden, die bisherige Konstellation beizubehalten. Daher soll seitens der Verwaltung in Zusammenarbeit mit einer Arbeitsgruppe überlegt werden, inwieweit hier künftig eine Beteiligung des Landkreises möglich sein könnte.

Reaktivierung der Schienenabschnitte Wassertrüdingen – Nördlingen – Dombühl

Die CSU-Kreistagsfraktion unterstützt den Landkreis Donau-Ries bei seiner erneuten  Initiative eine Reaktivierung der Bahnstrecke von Gunzenhausen nach Nördlingen zu erreichen.
Für eine Reaktivierung ist eine zentrale Forderung, dass 1000 Personenkilometer je Kilometer Streckenlänge erreicht werden. Dies war bei einer vorherigen Untersuchung noch nicht der Fall.
Hier soll nochmals eine Überprüfung erfolgen auf der Strecke zwischen Wassertrüdingen und Nördlingen, da die Strecke von Gunzenhausenbis Wassertrüdingen dieses Fahrgästepotenzial bereits erreicht hat.
Damit wäre ein wichtiger Meilenstein für eine durchgängige Strecke von Gunzenhausen –Wassertrüdingen – Nördlingen über Dinkelsbühlnach Dombühl gesetzt, wenn hier eine weitere Aktivierung erfolgen würde.
Aktuell ist es im Rahmen der Gartenschau in Wassertrüdingen möglich, mit regulären Zügen der Deutschen Bahn den Bahnhof von Wassertrüdingen zu erreichen. Darüber hinaus hat die BayernBahn für diesen Zeitraum auch einen Verkehr von Nördlingen bis Wassertrüdingen eingerichtet.

Netzabdeckung für Mobilfunk im Landkreis Ansbach untersuchen

Die CSU-Kreistagsfraktion hatte im Hinblick auf die Mobilfunkversorgung im Landkreis Ansbach einen Antrag eingebracht. Ausgangspunkt der Überlegung war, dass im Landkreis Ansbach immer wieder Löcher in der Mobilfunkversorgung festgestellt werden.
Ein genauer und detaillierter Überblick fehlt hier jedoch. Die Bundesnetzagentur hat nunmehr eine Umfrage gestartet, allerdings ist nicht absehbar, wie aussagekräftig das Ergebnis sein wird. Eine Karte für Bayern existiert zwar ebenso, aber im Raster sehr grob. Diese zeigt im Landkreis deutlich weniger Versorgunglücken auf, als offenbar tatsächlich vorhanden sind. Am 01.12.2018 ist das Bayerische Mobilfunk-Förderprogramm in Kraft getreten. Es dient der Verbesserung der Mobilfunkversorgung im Freistaat Bayern in Gebieten, die bisher noch mit Sprachmobilfunk unterversorgt sind.
Ob Versorgungslücken im Gemeindegebiet vorliegen, die zu einer Teilnahme am Förderprogramm berechtigen, ist allerdings nur anhand einer vom Bayerischen Mobilfunkzentrum veröffentlichten Ist-Versorgungs-Karte zu beurteilen. Laut Aussage des bayerischen Mobilfunkzentrums als Genehmigungsbehörde ist ausschließlich diese von der EU genehmigte Karte entscheidungsrelevant.
Vor diesem Hintergrund würde eine eigene Mobilfunkmessung durch den Landkreis Ansbach für die Landkreiskommunen keine Hilfe im Förderverfahren bedeuten, denn selbst wenn eine eigene Erhebung andere Ergebnisse der Versorgungsqualität feststellen würde, wäre dies im Förderverfahren ohne Belang. Damit macht zum jetzigen Zeitpunkt eine eigene Erhebung noch keinen Sinn. Die CSU-Kreistagsfraktion bittet daher den Landrat, bei den zuständigen Behörden auf eine Änderung hinzuwirken, um die Versorgung im Landkreis Ansbach deutlich verbessern zu können.

Unterstützung des Landkreises Ansbach bei der Bewerbung der Stadt Nürnberg zur Kulturhauptstadt Europas

Aufgrund eines Antrags der CSU-Kreistagsfraktion zur Unterstützung der Bewerbung der Stadt Nürnberg zur Kulturhauptstadt Europas wurde nun ein sinnvoller und zielgerichteter Weg gefunden, dies umzusetzen.

Die Stadt Nürnberg bewirbt sich um den Titel „Kulturhauptstadt Europas“ für das Jahr 2025. Eine erfolgreiche Bewerbung böte die Chance, als Mitglied der
Metropolregion Nürnberg Teil der Initiative zu sein, bei der Nürnberg und die Region  über ein ganzes Jahr positiv in das Blickfeld Europas gerückt werden.

Selbstverständlich begrüßt und unterstützt der Landkreis Ansbach die Bewerbung der Stadt Nürnberg zur Kulturhauptstadt Europas.
Ein Einstieg würde dabei mittelbar über die Gemeinden aus dem Landkreis Ansbach erfolgen, die bei deren Mitwirkung an der Bewerbung der Stadt Nürnberg zur Kulturhauptstadt Europas unterstützt würden. Damit wäre gewährleistet, dass eine zielgerichtete Förderung von konkreten Aktivitäten und Aktionen von Städten und Gemeinden in den Bewerbungsvorgang einfließen könnte, nachdem der Landkreis in diesem Umfeld nicht selbst aktiv tätig ist.

Stefan Horndasch             Jan Helmer                    Johannes Schneider
Vorsitzender              Stellv. Vorsitzender             Stellv. Vorsitzender

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