Fraktionsreport Nr. 188 vom August 2019


Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach informiert:

Baumaßnahme am Klinikum Ansbach zügig fortführen

Die CSU-Kreistagsfraktion hat sich in der Vergangenheit immer dafür ausgesprochen, die Sanierungsmaßnahmen am Klinikum Ansbach zügig voran zu bringen.
Auch aus diesem Grund hat sich eine sehr große Mehrheit des Kreistages von Ansbach dafür ausgesprochen, einem Antrag der ÖDP hinsichtlich einer Wirtschaftlichkeitsprüfung nicht zu folgen, da ein solcher Antrag keinerlei Erfolg verspricht und nur zusätzliche Kosten und weitere Verzögerungen bedeutet. Der Antrag war darauf gerichtet, zu überprüfen, ob anstelle der Fortsetzung der Sanierung ein vollständiger Neubau an einer anderen Stelle erfolgen soll.
Hierzu lag eine Bewertung seitens der Fachplaner von ANregiomed vor, wonach die Kosten für einen kompletten Neubau auf ca. 242 Millionen € geschätzt wurden. Die Kosten für die derzeit beabsichtigte Fertigsanierung belaufen sich auf ca. 134 Millionen €. Dies ergibt eine Differenz von 108 Millionen €, die es aus Sicht der CSU-Kreistagsfraktion nicht sinnvoll machten, hier noch tiefer einzusteigen. Dabei war auch zu berücksichtigen, dass gegebenenfalls Zuschüsse aus der Vergangenheit wieder an den Freistaat Bayern zurückerstattet werden müssten.
Dabei wurde von Seiten der Fraktion deutlich darauf hingewiesen, dass bereits in der Vergangenheit mehrfach durch den Verwaltungsrat diese Fragestellung überprüft worden ist. Es bedurfte daher keines Antrags der ÖDP, damit der Verwaltungsrat diese Überlegungen anstellt. Unklar blieb auch, welcher Standort dann neu gewählt werden sollte und ob hierfür eine Einigung erzielt werden könnte.
In der Diskussion hat sich auch gezeigt, dass die ÖDP eine Umwandlung der Kliniken in Dinkelsbühl und Rothenburg zu so genannten „Portal-Kliniken“ favorisiert. Dies würde dort eine extreme Reduzierung des Leistungsangebots bedeuten. Nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion ist es hingegen vielmehr erforderlich, dass eine Abstimmung des Leistungsangebots innerhalb der Kliniken von ANregiomed erfolgt, bei welcher alle Kliniken ihre speziellen Leistungsangebote und „Leuchttürme“ herausarbeiten können.
Die CSU-Kreistagsfraktion verkennt dabei nicht, dass die Frage der weiteren Sanierung und Baumaßnahmen am Klinikum Ansbach einer intensiven Begleitung durch den Verwaltungsrat bedarf, um auch die Kosten in einem vertretbaren Rahmen zu halten.

Förderung der Denkmalpflege in Dombühl

Die Evang.-Luth. Kirchengemeinde Dombühl soll nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion zu den denkmalpflegerischen Mehraufwendungen für die Generalsanierung der Kirche St. Veit in Dombühl einen Zuschuss erhalten.
Die dafür erforderliche überörtliche Bedeutung des Baudenkmals ergibt sich daraus, dass die auf einer Erhebung liegende und von einer ringförmigen Mauer umgebene Wehrkirche im Kern mittelalterlich ist und als Grundtyp des fränkischen Kirchenburgenbaus bezeichnet werden kann.
Die geplanten Gesamtkosten für die Maßnahme betragen 550.000 €, wovon 180.000 € als denkmalpflegerischer Mehraufwand vom Bayer. Landesamt für Denkmalpflege anerkannt wurden. Zu den denkmalpflegerischen Mehrkosten von insgesamt 180.000 € wäre richtliniengemäß ein Kreiszuschuss von 7.200,00 € zu gewähren.

Unterstützung für kommunale Musikschulen

Seit 2009 hat der Landkreis Ansbach die Förderung kommunaler Musikschulen im Landkreis und der Musikschule der Stadt Ansbach für die Landkreisschüler wieder aufgenommen. Dabei wird die Arbeit der Musikschulen in Höhe von 10,00 € pro Schüler mit einem Gesamtbetrag von 25.940,00 € gefördert. Am Jahresanfang 2019 waren insgesamt 2.594 förderfähige Schülerinnen und Schüler der kommunalen Musikschulen gemeldet. Im Jahre 2011 waren es hingegen nur 1.774 Schülerinnen und Schüler.
Die Schülerinnen und Schüler verteilen sich derzeit wie folgt:
Musikschule DKB/FEU/Herrieden/WASS : 1.269 Schüler
Musikschule ROT :282 Schüler
Musikschule Windsbach :491 Schüler
Musikschule Colmberg : 68 Schüler
Musikschule Heilsbronn : 331 Schüler
Musikschule Ansbach (Anteil Landkreis): 153 Schüler.

Eine derartige Förderung durch Landkreise ist bayernweit keinesfalls selbstverständlich, stellt aber einen wichtigen Bestandteil für die musikalische Ausbildung unserer Schulkinder dar.
Auf Antrag der CSU-Kreistagsfraktion wird seit 2018 die musikalische Ausbildung von Kindern und Jugendlichen noch stärker gefördert, als dies bisher schon der Fall gewesen ist.
Nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion sollte im Zusammenhang mit der Förderung der Landkreisschüler in Musikschulen darauf hingewiesen werden, dass ein großer Anteil der musikalischen Ausbildung in unserem Landkreis auch in Musikvereinen, Posaunenchören, Gesangvereinen und Orchestern erfolgt.
Auch hier erhalten die Kinder und Jugendlichen eine musikalische Ausbildung. Zugleich wird hier auch noch der Gemeinschaftssinn im Sinne von Vereins- und Verbandsarbeit gestärkt.

Jahresrechnung 2018 liegt vor

Der Umfang der Landkreisaufgaben spiegelt sich auch im Haushaltsvolumen wider. Die nunmehr vorliegende Jahresrechnung für 2018 weist beachtliche Abschlusszahlen auf. Der Verwaltungshaushalt beinhaltet Einnahmen und Ausgaben mit 192.321.633,79 €.
Der Vermögenshaushalt weist Einnahmen von 28.573.451,08 € und Ausgaben von 21.079.139,44 €, sowie einem Soll-Überschuss in Höhe von 7.494.311,64 € auf, welcher der Allgemeinen Rücklage zugeführt wird.

Kommunalwahl 2020

Am 15. März 2020 werden die Bürgerinnen und Bürger zur Wahlurne gerufen, um Landrat und Bürgermeister zu wählen und über die künftige Zusammensetzung der Stadt- und Gemeinderäte, und natürlich auch des Kreistages, zu bestimmen.
Nach der Nominierung von Landrat Dr. Jürgen Ludwig hat die CSU im Landkreis Ansbach ihre Bewerberinnen und Bewerber für den neuen Kreistag aufgestellt. Die Liste ist am Ende des Newsletters angefügt.

Die CSU-Kreistagsfraktion wünscht Ihnen und ihren Angehörigen eine schöne Sommerzeit und einen erholsamen Urlaub!
Da lohnt sich sicherlich ein Besuch der Landesgartenschau in Wassertrüdingen, die noch bis 8.September 2019 ihre Pforten geöffnet hat.

Stefan Horndasch                            Jan Helmer                    Johannes Schneider
Vorsitzender                            Stellv. Vorsitzender             Stellv. Vorsitzender

&nbs

Nr. Name Vorname Kommune
1 Ludwig Dr. Jürgen Dinkelsbühl
2 Reitelshöfer Christine Petersaurach
3 Horndasch Stefan Herrieden
4 Lindörfer Herbert Feuchtwangen
5 Helmer Jan Windsbach
6 Sagmeister-Eberlein Silke Rothenburg
7 Schneider Johannes Adelshofen
8 Nejedlo Stefanie Leutershausen
9 Pfeiffer Dr. Jürgen Heilsbronn
10 Hammer Dr. Christoph Dinkelsbühl
11 Ruh Patrick Feuchtwangen
12 Güntner-Hoppe Carola Aurach
13 Scheurer Dr. Wolfgang Rothenburg
14 Günther Martin Bechhofen
15 Reif Matthias Merkendorf
16 Steinacker Friedrich Ehingen
17 Korn Gerhard Neuendettelsau
18 Roth Nicolas Herrieden
19 Popp Hans Merkendorf
20 Held Kurt Dietenhofen
21 Unger Doris Bechhofen
22 Meyer Reinhold Colmberg
23 Maul Stefan Mitteleschenbach
24 Miosga Klaus Langfurth
25 Brandl Alfons Herrieden
26 Beck Otto Burk
27 Blevins Norman Windsbach
28 Scholl Manfred Dinkelsbühl
29 Dörr Michael Wolframs-Eschenbach
30 Schülein Klaus Wassertrüdingen
31 Engelhard Nora Dinkelsbühl
32 Schnotz Helmut Bechhofen
33 Sommer Michael Wilburgstetten
34 Leibrich Werner Wittelshofen
35 Becker Ferdinand Schillingsfürst
36 Dorn Georg jun. Bruckberg
37 Sauber Anna Wassertrüdingen
38 Reiner Carola Oberdachstetten
39 Konsolke Jürgen Dürrwangen
40 Gerstlacher Simon Heilsbronn
41 Ströhlein Jürgen Feuchtwangen
42 Hegt Alexander Neuendettelsau
43 Reim Arthur Schnelldorf
44 Härpfer Thomas Leutershausen
45 Bräuer Jürgen Dietenhofen
46 Huber Klaus Dinkelsbühl
47 Beck Thomas Dentlein
48 Hellenschmidt Johannes Ohrenbach
49 Nägelein Jürgen Arberg
50 Rohn Gerhard Rothenburg
51 Hofmann Birgit Flachslanden
52 Häßlein Norbert Lichtenau
53 Schlötterer Werner Sachsen
54 Edelmann Richard Wassertrüdingen
55 Hofmann Johannes Geslau
56 Fetz Sebastian Oberdachstetten
57 Matthes Kristof Adelshofen
58 Lagemann Sascha Burgoberbach
59 Gärtner Jens Bechhofen
60 Rauh Heidrun Heilsbronn
61 Kölle Felix Rothenburg
62 Grimm Christian Schopfloch
63 Löhner Dr. Hermann Windsbach
64 Weiß Ursula Bruckberg
65 Brunner Christian Feuchtwangen
66 Mattausch Maximilian Dinkelsbühl
67 Launer Max Wilburgstetten
68 Bogenreuther Timo Heilsbronn
69 Seiferlein Prof. Dr. Alfred Herrieden
70 Göppel Josef Herrieden

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